Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD will mehr Geld für die Bundeswehr *nur*, wenn es auch 500-Milliarden Euro für SPD-Lieblingsprojekte gibt. Wenn die SPD-Wahlversprechen nicht erfüllt werden, dann ist den Genossen die vielbeschworene Putin-Gefahr egal. Darin sieht man doch wohl, dass die von Schwarz-Rot geschürte Kriegshysterie eine reine Farce ist, die nur den Wahlbetrug von…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Schwarzen und die Roten achten Volk, Recht und Demokratie nicht. Sie VERachten Volk, Recht und Demokratie. Die große Eilbedürftigkeit für die Billion neue Schulden und die Grundgesetzänderung liegt – unbestritten – NICHT in der Sache selbst, sondern – erklärtermaßen! – ALLEIN in der Tatsache, dass das Wahlergebnis AUSGEHEBELT werden soll….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, gestern sind drastische Verschärfungen der Bundestagshausordnung und der Zugangsregeln zum Deutschen Bundestag in Kraft getreten. Bereits zum Jahreswechsel hatten die CDU/CSU-, SPD-, Grüne- und FDP-Fraktionen diese im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie im Ältestenrat gegen die AfD-Fraktion beschlossen. Durch diese willkürliche Einführung von unbestimmten Rechtsbegriffen entsteht eine Gefahr für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Bundestagspräsidentin Bas hat unseren AfD-Antrag abgelehnt, den neu gewählten und also ALLEIN demokratisch vom Volk legitimierten Bundestag einzuberufen. Die Genossin hält daran fest, den AUFGELÖSTEN (Art. 68 GG) und ABGEWÄHLTEN Bundestag einzuberufen und das AUSDRÜCKLICH, weil allenfalls diese ABGEWÄHLTEN Abgeordneten von Grün und Rot und Schwarz noch eine 2/3-Mehrheit gegen die…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der 7. Oktober in Berlin und der importierte muslimische Antisemitismus zeigen das ganze Versagen der Altparteien. „Berlin hat sich zu einer Hochburg des Judenhasses entwickelt“, schreibt NIUS. Der 7. Oktober war ein Tag der Schande für die deutsche Hauptstadt: Bei einer propalästinensischen Demonstration von Antisemiten und Israel-Hassern in Berlin-Kreuzberg und -Neukölln…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, SPD-Bundesarbeitsminister Heil hat doch tatsächlich Unternehmen aufgerufen, sich “gegen rechts” zu stellen. Erst mit einer Wirtschafts- und Energiepolitik die deutsche Wirtschaft in die Rezession führen und dann Kritiker mundtot machen – das ist die undemokratische Politik der Ampel. Chefs von Verbänden und Großunternehmen, die gerne mit der Regierung kuscheln, machen da…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Bundestagspräsidium, vertreten durch dessen Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), und gegen die von ihr erlassenen Ordnungsmaßnahmen gegen mich, weil ich den Mut zur Wahrheit hatte. Dafür stehe ich, dafür steht die AfD. Ich habe den Abgeordneten Markus Ganserer als Mann bezeichnet, was er sowohl…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ein Sieg vor Gericht gegen den Trans-Terror. Wer sagt, es gebe nur zwei Geschlechter, verbreitet keinen Hass. Das ist nicht nur eine große Niederlage für die Berliner Humboldt-Uni, sondern auch eine Klatsche für die woke Cancel-Culture, die kaputten Trans-Aktivisten, für alle ideologischen Gesinnungstäter, den Queer-Beauftragten der Bundesregierung und für Männer in Frauenkleidern…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….
