Kategorie: Flüchtlingspolitik und Migration

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  und es gibt doch noch ein Recht auf Nicht-Gendern – ich nenne es einen Sieg der Sprache und der Freiheit über linksgrüne Ideologen. Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg können Verlage, die den eigenen Autoren Gender-Sprache gegen deren Willen in den Mund legen, verklagt werden. Das Urteil des Landgerichts Hamburg über…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD-Frauen Faeser und Giffey dürfen nicht länger Migrantengewalt tabuisieren. Wir blicken am 1. Mai nur ein paar Tage zurück, was in der Hauptstadt geschah. Berlin – die Bilanz der vergangenen Tage: Ein brutaler Messer-Mord eines Afghanen, eine tödliche Clan-Auseinandersetzung – beide Taten geschahen in der Öffentlichkeit. Und bei der 1.Mai-Demo…

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Bericht aus dem Bundestag – 7.1.2022

Hunderttausende spazieren gegen die Impfpflicht. Sie auch? Liebe Mitstreiter, heute habe ich im RTL Frühstücksfernsehen GUTEN MORGEN DEUTSCHLAND (7.35 Uhr) sehr ausführlich darlegen können, warum wir als AfD, auch angesichts der Omikron-Welle, gegen eine Impfpflicht sind und dass uns dabei Hunderttausende auf den Straßen unterstützen im Kampf für die Freiheit. Auch der Satz, das ist…

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Bericht aus dem Bundestag – 26.11.2021

Die Islamisierung Deutschlands durch DITIB geht weiter. Die Islamisierung Deutschlands geht weiter. Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig»….

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Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“

Pressemitteilung, 26.11.2021 Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“ Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig». Dabei beruft sich die Zeitung vor allem…

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Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“

Pressemitteilung, 25.11.2021 Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“ Laut Medienberichten haben mehrere Berliner Bezirke erklärt, dass sie keine weiteren Flüchtlinge mehr vom Senat übernehmen wollen, darunter auch der Lichtenberger Bürgermeister Grunst (Die Linke). Grunst kritisierte, dass die «Bezirke keine eigenen…

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Bericht aus dem Bundestag – 19.11.2021

Hat Merkel die Aufnahme von tausenden weiteren Migranten versprochen? Weißrussland hat die mögliche Übersiedlung mehrerer tausend Grenz-Migranten nach Deutschland angekündigt. Die Pressesprecherin von Diktator Lukaschenko, Natallia Eismant, sagte gestern, Weißrussland werde angeblich 5.000 Einwanderer bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützen. Viel relevanter aber: 2.000 weitere sollen von der Europäischen Union aufgenommen werden. Das habe…

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Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“

Pressemitteilung, 16.11.2021 Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“ Die Kriminalisierung von sogenannten Flüchtlingshelfern in Ungarn ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Das sogenannte «Stop-Soros-Gesetz» der Orban-Regierung verstoße gegen EU-Recht, so die EuGH-Richter in Luxemburg (Rechtssache C-821/19). Das Gesetz von 2018 kriminalisiert Aktivisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen,…

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Bericht aus dem Bundestag – 12.11.2021

Europäischer Judenhass ist vor allem links und muslimisch. Der europäische Antisemitismus ist vor allem links und muslimisch. Das haben wir gestern wieder erleben müssen, als die israelische Botschafterin in London nach einer Diskussionsveranstaltung von arabischen Extremisten angegriffen wurde (Video hier). Nur knapp und unter dem beherzten und mutigen Eingreifen ihrer Leibwächter entging die israelische  Botschafterin in…

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Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“

Pressemitteilung, 08.11.2021 Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“ Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat laut WELT das “zum Teil krude Gedankengut” kritisiert, das Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion äußerten. Für Schuster seien auch Äußerungen von AfD-Politikern “ein Katalysator für Antisemitismus” – die Ankunft muslimischer Migranten im Jahr 2015 hingegen nicht….

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