Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD will mehr Geld für die Bundeswehr *nur*, wenn es auch 500-Milliarden Euro für SPD-Lieblingsprojekte gibt. Wenn die SPD-Wahlversprechen nicht erfüllt werden, dann ist den Genossen die vielbeschworene Putin-Gefahr egal. Darin sieht man doch wohl, dass die von Schwarz-Rot geschürte Kriegshysterie eine reine Farce ist, die nur den Wahlbetrug von…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Schwarzen und die Roten achten Volk, Recht und Demokratie nicht. Sie VERachten Volk, Recht und Demokratie. Die große Eilbedürftigkeit für die Billion neue Schulden und die Grundgesetzänderung liegt – unbestritten – NICHT in der Sache selbst, sondern – erklärtermaßen! – ALLEIN in der Tatsache, dass das Wahlergebnis AUSGEHEBELT werden soll….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, gestern sind drastische Verschärfungen der Bundestagshausordnung und der Zugangsregeln zum Deutschen Bundestag in Kraft getreten. Bereits zum Jahreswechsel hatten die CDU/CSU-, SPD-, Grüne- und FDP-Fraktionen diese im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie im Ältestenrat gegen die AfD-Fraktion beschlossen. Durch diese willkürliche Einführung von unbestimmten Rechtsbegriffen entsteht eine Gefahr für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Bundestagspräsidentin Bas hat unseren AfD-Antrag abgelehnt, den neu gewählten und also ALLEIN demokratisch vom Volk legitimierten Bundestag einzuberufen. Die Genossin hält daran fest, den AUFGELÖSTEN (Art. 68 GG) und ABGEWÄHLTEN Bundestag einzuberufen und das AUSDRÜCKLICH, weil allenfalls diese ABGEWÄHLTEN Abgeordneten von Grün und Rot und Schwarz noch eine 2/3-Mehrheit gegen die…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD will die Grenzschließungen von Merz nicht mitmachen. Lars Klingbeil äußert sich unmissverständlich gegen Grenzschließungen zur Bewältigung der illegalen Migration und Asylkrise. Damit ist die Union an der SPD gescheitert mit weiteren Versprechungen aus dem Wahlkampf. Unseriöser geht es nicht. Die Merztruppe wird bei der nächsten Wahl die Quittung für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Merz will zwei neue Schuldentöpfe in der Größenordnung von 900 Milliarden Euro am regulären Haushalt vorbei und ohne die gewählte Parlamentsmehrheit beschließen. Der BlackRock-Mann beginnt seine Kanzlerschaft mit dem größten Wahlbetrug der Nachkriegsgeschichte. Die offene Verachtung für das Wählervotum durch Union und SPD macht mich sprachlos. DIE sind unbestreitbar die schärfsten…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Merz plant eine gigantische Neuverschuldung und bricht sein Wahlversprechen. Jetzt 900 Mrd. Euro: CDU/CSU/SPD streben schnelle Sonderschulden an, an der AfD vorbei. Warum muss alles so schnell gehen? Weil die CDU/CSU und die SPD große Angst haben, im neuen Bundestag von der Zustimmung der AfD abhängig zu sein. So eine Entscheidung…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, CDU-Merz will schon nächste Woche eine Bundestagssondersitzung für neue Schulden, weil er Geld braucht, das er nicht hat. Laut BILD gehen führende Ökonomen davon aus, dass die Bundeswehr 400 Milliarden Euro braucht, die Infrastruktur bis zu 500 Milliarden. Diese Schulden müssten, wenn sie ohne Zustimmung von uns und der Linken beschlossen…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe in meiner Wahlkampf-Rede in Berlin Treptow-Köpenick klar und deutlich den interessierten Bürgern erklärt (es sind wirklich viele und es werden immer mehr!), dass die CDU ein falsches Spiel spiele, indem sie so tue, als wolle sie die Asyl- und Migrationspolitik ändern, aber gleichzeitig eine Koalition mit SPD oder den…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ein durch Schusswaffeneinsatz der Polizei gestoppter Brandanschlag auf ein Krefelder Kino durch einen Iraner. – die Polizei kennt noch keine Hintergründe, schließt ein terroristisches Motiv aber sofort aus. Bei islamischem/islamistischem Hintergrund eines Täters ist die erste Reaktion des Establishments: Die Leugnung, später dann die Verharmlosung und Relativierung, wenn das Offensichtliche nicht…
