Kategorie: Finanzen und Haushalt

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“ 2020 beleidigte Ataman…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist ein Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der unverhohlenen Rechtsbrüche, mit der sie Deutschland geschadet hat wie kein Kanzler zuvor. Die angesehene NZZ schreibt: „Besser hätte es für die AfD…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  Der polizeibekannte (21 Einträge) 29-jährige deutsch-armenische Amokfahrer von Berlin wurde 2015 in Deutschland eingebürgert, obwohl er laut WELT Ende 2013 bis 2014 bereits schon einmal in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht worden sein soll und bis heute nicht einmal über rudimentäre Deutsch-Kenntnisse verfügt. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist laut Statistischem…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“ Wie Uwe Tellkamp möchte auch die AfD unsere Kultur erhalten. Wir alle kennen das Gefühl, was der Schriftsteller Tellkamp so…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 12.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist ein Massenphänomen, über das in Deutschland kaum jemand spricht: Muslimischer Antisemitismus. Wie die Neue Zürcher Zeitung jetzt unter Berufung auf eine Allensbach-Umfrage feststellen musste: „Judenfeindliche Aussagen finden bei Muslimen doppelt so starke Zustimmung wie im Rest der Bevölkerung.“ Und die NZZ kommt zum Ergebnis, dass deutsche Politiker dieses Thema…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während die SPD-Antifa-Ministerin Nancy Faeser weiter Gespenster jagt, machen sich andere Straftäter breit. Wurde mit der Genossin der Bock zum Gärtner gemacht? Die größte Bedrohung, behauptet die SPD-Politikerin doch tatsächlich, sei der Rechtsextremismus. Der ging allerdings um 7 Prozent zurück. Da auch der Linksextremismus rückläufig ist, stellt sich die Frage: Woher…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 3.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland überweist fast eine halbe Milliarde Euro Kindergeld ins Ausland, darunter Türkei, Serbien und Marokko. Die Zahlungen sind stark steigend. 2015 lagen die Überweisungen noch bei rund der Hälfte, bei 261 Millionen Euro. Die AfD kritisiert, in einigen osteuropäischen Ländern entspreche das Kindergeld für zwei Kinder einem Monatslohn, was so natürlich Anreize…

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