Bericht aus Berlin – 08.12.2017

Die SPD will die Vereinigten Staaten von Europa Die gestrige Rede des frisch in seinem Amt als SPD-Parteichef bestätigten Martin Schulz machte klar: Die SPD will bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa. Die EU soll, nach Meinung der SPD, durch einen zentralisierten Bundesstaat mit einem „gemeinsamen“ Verfassungsvertrag ersetzt werden. Das würde bedeuten, dass über…

Mehr erfahren »

Bericht aus Berlin – 01.12.2017

Rote Linie: Meine Strafanzeige gegen die „Märtyrerausstellung“ in Berlin Liebe Mitstreiter, unserer Gesellschaft geht der moralische Kompass immer mehr verloren. Wir haben uns daran gewöhnt, immer mehr hinzunehmen. Irgendwo muss es aber rote Linien geben, und wenn das keine Linien der Moral oder des Geschmacks sind, dann müssen wenigsten die Regeln des Rechtsstaates eingehalten werden. Dazu…

Mehr erfahren »

Bericht aus Berlin – 24.11.2017

Kommentar zur Woche Liebe Mitstreiter, Jamaika ist gescheitert, Merkel ist gescheitert. Das ist ein Erfolg der AfD. Denn hätten FDP und CSU nicht so viel Angst vor der AfD gehabt, hätten sie den Grünen bei den Koalitionsverhandlungen alles gegeben, was die wollen. Bislang haben die Grünen die übrigen Parteien in der Gesellschaftspolitik, in der Einwanderungspolitik…

Mehr erfahren »

Der Mauerfall zeigt, was Mutbürger bewegen können

Der Mauerfall am 9. November 1989 gehört zu den glücklichsten Tagen der deutschen Geschichte. Die Bürger in der DDR haben mit ihrem Mut das sozialistische Unrechtsregime gestürzt. Weder Repression, noch Wahlfälschung, weder die Staatssicherheit, noch die SED-Propaganda konnten den Willen der Bürger zu Freiheit und Einheit brechen. Der Impuls für die Einheit kam von Hunderttausenden…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: Merkels Volksdefinition ein Staatsstreich?

Angela Merkel erklärte schon einmal: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ Vorher sprach sie auch schon von den Deutschen als von denjenigen, „die schon länger hier leben.“ Das ist ein radikaler Bruch mit den staatsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes.

Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch zur Wahl in den Niederlanden: „Der Einzige, der gewonnen hat, ist Geert Wilders.“

„Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD und Mitglied des Europäischen Parlaments, Beatrix von Storch, versteht „die öffentliche Debatte nicht, dass die Koalition gewonnen hätte“. Diese hätte 50 Prozent ihrer Sitze eingebüßt. Sie bezeichnet den „sehr harten Kurs Ruttes gegen die Türkei“ als „puren Populismus“ und sieht eine Tendenz für ganz Europa hin zu Parteien, „die einen…

Mehr erfahren »

Türkei: Klare Kante statt Unterwerfung

Die Bundesregierung gibt ein erbärmliches Bild ab. Die Unterwürfigkeit, die Merkel, Gabriel und Co. gegenüber dem Despoten in Ankara zeigen, ist an Würdelosigkeit kaum zu übertreffen. Dabei brauchen wir gerade jetzt eine Politik der Stärke: Klare Botschaften statt Leisetreterei. Weiterlesen bei der „Freien Welt“

Beatrix von Storch: Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

Berlin, 7. März 2017. Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament bezieht folgende Stellung: „Ich begrüße…