Kategorie: Überwachung

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…

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Bericht aus dem Bundestag – 22.01.2021

Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem. Die Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem. Das sagt Dänemarks Integrationsminister Mattias Tesfaye. Die dänischen Sozialdemokraten packen die Probleme in ihrem Land an und scheuen sich auch nicht davor, Schwierigkeiten klar zu benennen – egal, ob sie politisch korrekt sind oder nicht. Ganz im Gegensatz zu den deutschen Sozialdemokraten,…

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Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)”, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

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AfD fordert Erhalt der Bargeldnutzung als bürgerliches Freiheitsrecht

Berlin, 3. Februar 2016. Trotz anhaltender Dementis der Bundesbank will die Bundesregierung im Zusammenspiel mit der EU und der „Opposition“ im Bundestag den Einstieg in die Bargeldabschaffung vollziehen. Entgegen eigenen langjährigen Beteuerungen und trotz der Ablehnung durch 75% der Bundesbürger betreibt die Bundesregierung unter Führung des Schäuble´schen BMF die Einführung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen. Die…

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Rede Beatrix von Storch: Das Steuergeheimnis gehört nicht in die Öffentlichkeit

Das Steuergeheimnis gilt auch für Unternehmen – Beatrix von Storch spricht über das Recht auf Datenschutz und Steuergeheimnis für Unternehmen wie für jedermann. Sie lehnt gläserne Unternehmen und gläserne Bürger ab.   Zu Beatrix von Storch bei Youtube

Beatrix von Storch im Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch

Die Thesen von Abgeordnetenwatch und meine Antworten dazu. These: Der Staat muss auch ohne konkreten Verdacht auf Telefon- und Internetdaten von Bürgerinnen und Bürgern zugreifen können. Antwort: Ich stimme nicht zu. Begründung: Ein Staat, der seine Bürger ohne Anlaß und konkreten Verdacht überwacht, ist ein Überwachungsstaat. Ich lehne Überwachungsstaaten ab und ich werde alles tun, um zu verhindern,…

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Beatrix von Storch: “Ich glaube der Kanzlerin nicht”

Weder die deutsche Regierung noch die Opposition setzen sich konsequent für Bürgerrechte ein. Wir brauchen eine starke bürgerliche Protestbewegung, die Freiheitsrechte wieder einfordert. Die Alternative für Deutschland wird sich dafür einsetzen. Sehen Sie hier mein zweites Interview mit dem Fernsehsender Russia Today zum NSA Skandal. Die Internet- und Bloggerzeitung Freie Welt hat das Interview übersetzt. Ich stelle es…

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