Kategorie: Meinungsfreiheit

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die unendliche Corona-Panikmache geht weiter: Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der Winterreifenregelung für Autos. Diese Pflicht soll dann in bestimmten Innenräumen, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. generell gelten, das heißt auch in…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nimmt stärker zu, als bisher angenommen wurde. Im April hatte Frontex bereits von einer alarmierenden Zunahme der illegalen Einwanderung über das Mittelmeer berichtet. Nur einen Monat später muss sich Frontex korrigieren und die vormonatlichen Zahlen noch einmal deutlich nach oben anheben und warnt dabei vor…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Landtagswahl in NRW: AfD-Landessprecher Martin Vincentz erklärte: „Wir haben gezeigt, dass wir keine Eintagsfliege sind, als die man uns vielleicht das ein oder andere Mal dargestellt hat.“ Mit dem erneuten Einzug habe sich die AfD fest etabliert und das sei für eine relativ junge Partei „aller Ehren wert“. Die Verluste im…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.5.2022

Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland (https://www.tiktok.com/@afd.offiziell), ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60.000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, ist eines der erfolgreichsten Videoportale…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 3.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland überweist fast eine halbe Milliarde Euro Kindergeld ins Ausland, darunter Türkei, Serbien und Marokko. Die Zahlungen sind stark steigend. 2015 lagen die Überweisungen noch bei rund der Hälfte, bei 261 Millionen Euro. Die AfD kritisiert, in einigen osteuropäischen Ländern entspreche das Kindergeld für zwei Kinder einem Monatslohn, was so natürlich Anreize…

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Bericht aus dem Bundestag – 22.10.2021

Weg mit der GEZ-Zwangsgebühr für den Staatsfunk. Die unerträglichen Indoktrinierungs-Versuche des Staatsfunks gehen ungebremst weiter. Jetzt hat der „Funk“-Kanal – ein Online-Projekt für junge Menschen von ARD und ZDF –  seine Zuschauer aufgefordert, sich wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe und ihrer sexueller Orientierung infrage zu stellen. Worum geht es bei diesem Irrsinn? Je mehr vermeintliche Vorteile…

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Bericht aus dem Bundestag – 27.08.2021

Informationsreise in die Türkei: Täglich bis zu 1000 afgh. Flüchtlinge. Afghanistan zeigt: Wir brauchen einen Globalen Pakt für sichere Grenzen, damit wir nicht 2015 wiederholen – und was wir nicht brauchen, ist ein Pakt für Migration. Um mich aus erster Hand über die Situation vor Ort, das heißt hier in der Türkei, zu informieren, bin…

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