Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, SPD-Bundesarbeitsminister Heil hat doch tatsächlich Unternehmen aufgerufen, sich “gegen rechts” zu stellen. Erst mit einer Wirtschafts- und Energiepolitik die deutsche Wirtschaft in die Rezession führen und dann Kritiker mundtot machen – das ist die undemokratische Politik der Ampel. Chefs von Verbänden und Großunternehmen, die gerne mit der Regierung kuscheln, machen da…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 19.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, eine holländische Studie von renommierten Migrationsforschern hat jetzt die Auswirkungen der Einwanderung analysiert – und was uns das alles kostet. Das sind Ergebnisse, die die Altparteien Politiker auch in Deutschland aufhorchen lassen müssen. Die Studie “Folgen der Einwanderung für die öffentlichen Finanzen” weist auf die große Gefahr hin, dass die fortgesetzte…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, 2,3 Millionen Euro Steuergelder gibt die grüne Antisemitin Claudia Roth für eine “Stärkung des Journalismus” – sprich links-grün-woken Aktivismus – aus. Damit wird auch Correctiv finanziert. Die ganze angeblich so unabhängige Correctiv-Dreckschleuder wird zudem noch von der “Open Society”-Stiftung mit fast einer halben Mio. unterstützt. Correctiv als Sturmgeschütz der grünen Milliardäre…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel will angeblich sparen und will dafür den Landwirten die Agrardiesel-Subventionen streichen. Ersparnis: 450 Millionen Euro. Gleichzeitig bekommen Bauern in Indien 300 Mio. aus Deutschland. Hier werden deutsche Steuergelder an eine Weltraumnation verschenkt. Auch Nigeria, Südafrika, Mexiko und Peru freuen sich über Millionenhilfen für ihre Landwirtschaft. Aber bei uns werden…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, den halben Tag möglichst wenig Strom zu verbrauchen – mit solchen Tipps aus der dritten Welt muss man leben, wenn man sich einen grünen Ministerpräsidenten (wie in BaWü) oder eine Ampelregierung leistet. Sauberen Atomstrom im eigenen Land abschaffen, dafür Kohlestrom importieren – das ist grüne Politik: Genauso verantwortungslos wie grüne Agrarpolitik…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.01.2024

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Migration hat einen Preis von 5800 Milliarden Euro. Jetzt hat der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Professor Raffelhüschen ausgerechnet, was uns Deutsche die Zuwanderung aus aller Welt noch kosten wird. So entsteht durch die Massenmigration ein gesamtwirtschaftliches Loch von 5.800.000.000.000 Euro. Der Forscher räumte mit dem von allen etablierten Parteien vertretenen Märchen auf,…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was war da nochmal am vergangenen Silvester in der Hauptstadt? Migrantenrandale u. a. mit Angriffen auf Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei. Jetzt gab die Berliner Staatsanwaltschaft bekannt, dass derzeit keiner von den Tätern (nur 145 wurden überhaupt festgenommen) im Knast sitzt. Bei den meisten Tatvorwürfen handelte es sich um Brandstiftung, Körperverletzung,…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Bundestagspräsidium, vertreten durch dessen Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), und gegen die von ihr erlassenen Ordnungsmaßnahmen gegen mich, weil ich den Mut zur Wahrheit hatte. Dafür stehe ich, dafür steht die AfD. Ich habe den Abgeordneten Markus Ganserer als Mann bezeichnet, was er sowohl…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 19.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Freiheit ist in Deutschland weiter im Sinkflug. Noch nie haben so viele Deutsche gesagt, sie trauen sich nicht mehr, in der Öffentlichkeit frei zu reden. Und dabei wächst gleichzeitig die Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach erfragt seit Jahren in einem Freiheitsindex, was den Deutschen im Zweifel…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Ex-Bundesgesundheitsminister von Merkel, Jens Spahn, hat mit selten deutlichen Worten vor den Folgen der illegalen Massenmigration aus dem muslimischen Kulturraum gewarnt: “Jeden Tag haben wir aktuell tausend Migranten, die irregulär Deutschland betreten. Jeden Tag tausend. Von denen ist ein nicht geringer Teil geprägt aus diesem Kulturraum”, sagte er gegenüber der…

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