Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 31.8.2022

31Aug

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Ampelregierung regiert gegen ihr eigenes Volk: Die Enteignung der Mittelschicht durch die Inflation geht rasant weiter. Dabei gerät die Inflationsentwicklung außer Kontrolle. Die Enteignung der Mittelschicht durch Kaufkraftverlust und durch die Entwertung von Rücklagen, Sparguthaben, Geldvermögen und Versorgungsansprüchen geht mit rasanter Geschwindigkeit weiter. Umverteilungsmaßnahmen auf Pump, die über kurz oder…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.7.2022

15Jul

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, jeder Tag in Deutschland, an dem die Scholz-Ampel weiter an den großen Fragen vorbei regiert, ist ein Tag an dem Meinungsfreiheit, Währungsstabilität und Lebensqualität weiter verloren gehen. Auf die große Mehrheit deutscher Staatsbürger kommt eine Zeit zu, die viel abverlangen wird und auf das aktuelle Regierungsversagen zurückzuführen ist. Herzlich grüßt Sie Ihre …

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.7.2022

14Jul

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Euro verkommt zur Weichwährung und die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? Was wurden damals die vielen Vorteile angepriesen. Ein Beispiel: Urlauber könnten nun ganz ohne Umstände in die Nachbarländer reisen, ohne in die Verlegenheit zu geraten, ihr…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

01Jul

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.6.2022

29Jun

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.6.2022

24Jun

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar für das Leben und gegen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Abschaffung des § 219a StGB. Auszüge wurden u. a. im ZDF-Mittagsmagazin übertragen: https://t.me/BeatrixvStorch/1497 Hier meine vollständige Plenarrede im Wortlaut:…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.6.2022

23Jun

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.6.2022

17Jun

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die unendliche Corona-Panikmache geht weiter: Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der Winterreifenregelung für Autos. Diese Pflicht soll dann in bestimmten Innenräumen, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. generell gelten, das heißt auch in…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022

25Mai

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.5.2022

23Mai

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nimmt stärker zu, als bisher angenommen wurde. Im April hatte Frontex bereits von einer alarmierenden Zunahme der illegalen Einwanderung über das Mittelmeer berichtet. Nur einen Monat später muss sich Frontex korrigieren und die vormonatlichen Zahlen noch einmal deutlich nach oben anheben und warnt dabei vor…

YOUTUBE

FACEBOOK

TWITTER

EFDD

Kategorie: Recht