Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 28.9.2023

28Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „nationale Datenstrategie“ der Ampel dient vor allem einem Ziel: der vollständigen Verschleierung UNFASSBARER Absichten. Die Ampel versteckt in einem Wust an Polit-Lyrik bislang UNDENKBARES zum Thema massenhaftes Datensammeln. Als AfD werden wir den Totalitarismus der Altparteien im Namen von Klimaschutz und Pandemiebekämpfung verhindern. Dazu meine heutige Bundestagsrede: https://www.youtube.com/watch?v=GW2egROR8x4 Herzlich grüßt…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 26.9.2023

26Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist eigentlich nicht zu glauben, aber das ist Berlin: Die Polizei darf keine Gebühren mehr erheben für das Entkleben von Klimaterroristen, die blockieren, Bürger nötigen und nicht selten Menschenleben gefährden… Aber am Samstagabend geht das Ordnungsamt in Berlin in Viererstreife durch leere Straßen und verteilt gnadenlos Knöllchen, weil man ein…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.9.2023

25Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während der Augsburger Bischof Bertram Meier AfD-Mitglieder nicht pauschal von Ämtern in der katholischen Kirche ausschließen will und dafür die zu erwartende Mainstream-Prügel abbekam, erdreistet sich der Chef der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, zur Forderung: „Menschen müssen gegen die AfD aufstehen.“ Der Chef-Bischof verlangt zum Herbsttreffen der deutschen Bischöfe doch allen…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.9.2023

20Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, jetzt ist es sogar ganz offiziell raus: Die “Flüchtlinge” wollen unser Geld – und Faeser, ihre Genossen und die grünen Deutschland-Abschaffer wollen zig Millionen Migranten “ein besseres Leben” ermöglichen – auf unsere Kosten. Faeser hat in der Regierungsbefragung im Bundestag heute AUSDRÜCKLICH erklärt: „Weltweit nehmen Flucht vor Krieg und Terror zu…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.9.2023

15Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Bürgergeld der Ampel belohnt die Faulen fürs Nichtstun und bestraft die arbeitenden Menschen. Diese Ungerechtigkeit trifft nicht nur, aber vor allem in den teuren Großstädten wie München Berufsgruppen wie Kellner, Friseurinnen, Reinigungskräfte, Angestellte im Einzelhandel, Küchenhilfen, Fleischer, Reinigungskräfte, Leiharbeiter u. a., die dort am Ende des Monats quasi genauso viel…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.9.2023

06Sep

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn ich „Großfamilien“ lese, sehe ich, wie große kriminelle Familien mit großer Kriminalität und großer Brutalität die Herrschaft der Straße für sich beanspruchen. Ob im Ruhrgebiet oder in Berlin. Alle Kriminellen, auch die Kleinkriminellen, die keinen deutschen Pass haben, müssen wir abschieben. Und zwar sofort. Unser Rechtsstaat ist in Gefahr, wenn…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.8.2023

11Aug

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während Deutschland vom internationalen Stromverkäufer in kürzester Zeit zum Strombettler geworden ist und aus (w)irren ideologischen Gründen Schluss gemacht hat mit der Kernenergie, läutet Schweden derzeit eine radikale Atomwende ein und will allein bis 2045 zehn (!) neue Nuklearreaktoren bauen und damit seine Atomkapazität verdreifachen. Die Energiepolitik der Altparteien – ob…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.8.2023

10Aug

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbachs Covid-Wahn wird um einen neuen lebensgefährlichen Aspekt erweitert: Jetzt muss man sich schon fragen: Ist der Covid-Impfstoff von Biontech zunächst unausgereift ausgeliefert worden? Dänische Forscher haben nun auf mehrere frühe Chargen hingewiesen. Diese, es scheint unfassbar, sollen auch in Deutschland für eine gestiegene Todesrate verantwortlich sein. Und auch ein interner…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.8.2023

02Aug

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es geht, wenn man nur will und sich entschlossen einsetzt, trotz der zu erwartenden Gegenkampagne des Establishments, die sofort gestartet wurde: Eine sensationelle Wende gab es in Arnsberg nach starkem Bürgerprotest. In seinem eigenen Bundestagswahlkreis musste Brandmauer-Merz eine vernichtende Niederlage seiner grünen CDU-Politik erleiden: Die Bürger von Arnsberg erzwingen eine Korrektur der…

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.8.2023

01Aug

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.8.2023