Kategorie: Politikthemen

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  heute habe ich als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar für das Leben und gegen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Abschaffung des § 219a StGB. Auszüge wurden u. a. im ZDF-Mittagsmagazin übertragen: https://t.me/BeatrixvStorch/1497 Hier meine vollständige Plenarrede im Wortlaut:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  in Hamburg wird derzeit über einen neuen Staatsvertrag mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) nachgedacht, das „über Umwege“ (DIE WELT) mit der Stadt verpartnert ist. Man plant eine „Evaluierung“ für eine Fortsetzung der Kooperation mit dem IZH, das seit Jahren für seine engen Kontakte zu Terrororganisationen (u.a. Spendenvereinen für Hisbollah) bekannt…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  auf der Kunstmesse Documenta in Kassel zeigte bis zur Abdeckung am Montagabend ein großflächiges Gemälde der indonesischen Künstlergruppe „taring padi“ einen Juden mit Dracula-Zähnen und SS-Runen auf dem Kopf. Daneben marschiert ein Schwein mit Davidstern auf dem Revers und der Aufschrift „Mossad“ auf dem Helm. Roth war gewarnt, u. a. vom…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  auf dem 13. AfD-Bundesparteitag wurde am vergangenen Wochenende in Riesa eine neue Führungsspitze der Alternative für Deutschland gewählt. Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die Delegierten beim Bundesparteitag über die weiteren Positionen im Bundesvorstand. Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner gewählt. Der…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die unendliche Corona-Panikmache geht weiter: Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der Winterreifenregelung für Autos. Diese Pflicht soll dann in bestimmten Innenräumen, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. generell gelten, das heißt auch in…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“ 2020 beleidigte Ataman…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist ein Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der unverhohlenen Rechtsbrüche, mit der sie Deutschland geschadet hat wie kein Kanzler zuvor. Die angesehene NZZ schreibt: „Besser hätte es für die AfD…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  ich habe heute Strafanzeige gegen Luisa Neubauer gestellt wegen ihrer Androhung, eine „Pipeline in die Luft zu jagen“. WELT und T-Online berichten darüber. „Fridays for Future“-Neubauer hatte auf Instagram erkärt: „Und natürlich denken wir darüber nach, wie wir die Pipeline in die Luft jagen können“ – anlässlich eines „Demokratiegipfels“ in Kopenhagen,…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die EU will noch mehr Migration und dafür noch mehr Araber dauerhaft nach Europa holen: Die Europäische Kommission treibt die arabische Einwanderung voran. Man glaubt es kaum, aber die EU-Kommission umschreibt die vor allem aus Marokko und Ägypten stammenden jungen Männer tatsächlich als „Talentreserve“. Die Einwanderung aus der arabischen Welt bedeutet…

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