Kategorie: Politikthemen

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 19.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  es soll Umfragen geben, da wünschen sich 31% der Teilnehmer den Wirtschaftsminister Robert Habeck als nächsten Kanzler. Dabei hatte der Diakonie-Präsident Ulrich Lilie erst kürzlich davor gewarnt, dass viele Menschen in Deutschland im Herbst und Winter vor der “bitteren Wahl stehen würden, entweder weniger zu essen oder zu frieren”. Was der jetzige…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  jeder Tag in Deutschland, an dem die Scholz-Ampel weiter an den großen Fragen vorbei regiert, ist ein Tag an dem Meinungsfreiheit, Währungsstabilität und Lebensqualität weiter verloren gehen. Auf die große Mehrheit deutscher Staatsbürger kommt eine Zeit zu, die viel abverlangen wird und auf das aktuelle Regierungsversagen zurückzuführen ist.  Herzlich grüßt Sie Ihre  …

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Euro verkommt zur Weichwährung und die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? Was wurden damals die vielen Vorteile angepriesen. Ein Beispiel: Urlauber könnten nun ganz ohne Umstände in die Nachbarländer reisen, ohne in die Verlegenheit zu geraten, ihr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  Neues vom obersten Panikmacher der Republik. Der Minister ohne Datengrundlage, Karl Lauterbach, will jetzt mit einem „Trägergesetz“ den Ausnahmezustand fortschreiben und schürt Panik mit Phantasie-Daten. Panik machen kann er, darauf versteht sich der Genosse. Die Ampel-Regierung hat den Entwurf zu einem Corona-Gesetz eingebracht, das dem Schutz vulnerabler Gruppen dienen soll. Und…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die grüne Anti-Familienministerin Paus und der Ampel-Justizminister Buschmann der ehemals bürgerlich-liberalen, jetzt nur noch Liberallala-Partei FDP haben heute bei einer Pressekonferenz in Berlin die Eckpunkte ihres sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Das Ergebnis: Die Ampel verschafft mit ihrem frauenfeindlichen “Selbstbestimmungsgesetz” Männern Zugang zum Frauensport, zu Frauentoiletten und Frauenhäusern. Die Minister Buschmann und Paus…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  heute habe ich als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar für das Leben und gegen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Abschaffung des § 219a StGB. Auszüge wurden u. a. im ZDF-Mittagsmagazin übertragen: https://t.me/BeatrixvStorch/1497 Hier meine vollständige Plenarrede im Wortlaut:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…

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