Kategorie: Politikthemen

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 8.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  unter dem Titel „Was also ist mein Land?“, stellte sich Angela Merkel im „Berliner Ensemble“ gestern den Fragen von Spiegel-Journalist Alexander Osang. Laut Bild-Zeitung erklärte sie zu Beginn des Gespräches, persönlich gehe es ihr gut. Vor kurzem stellt die WELT fest: „Deutschland funktioniert nicht mehr“, aber die Ex-Kanzlerin weigert sich in…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 3.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  jetzt soll Ungarn sein Stimmrecht in der EU verlieren. Genossin Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hat nun gefordert, Ungarn das Stimmrecht in der Europäischen Union zu entziehen, weil Ungarn angeblich das Einstimmigkeitsprinzip in der EU als Erpressungsmittel missbrauche. Um das europäische Demokratieprinzip auszuhebeln, will die SPD-Frau einen miesen Trick anwenden. Barley…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Europäische Kommission will eine „queer“-EU. „Die Zukunft ist queer“, behauptet die Europäische Kommission jetzt in einer neuen Kampagne in den sozialen Medien. Verbreitet wird diese gefährliche Botschaft im Informationskanal der EU-Kommission für Kinder und Jugendliche, die als zukünftige Erstwähler so der EU-Propaganda ausgesetzt werden: Kinder und Jugendliche sind am leichtesten…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nimmt stärker zu, als bisher angenommen wurde. Im April hatte Frontex bereits von einer alarmierenden Zunahme der illegalen Einwanderung über das Mittelmeer berichtet. Nur einen Monat später muss sich Frontex korrigieren und die vormonatlichen Zahlen noch einmal deutlich nach oben anheben und warnt dabei vor…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Regierende SPD-Bürgermeisterin Giffey droht den Berlinern: „Berlin ohne Zuwanderung ist kaum vorstellbar. Wie arm wäre unsere Stadt“, sagte sie diese Woche im Berliner Abgeordnetenhaus. Etwa 450.000 Ausländer wären laut Fachleuten potenziell einbürgerungsberechtigt. Die Genossin forderte in ihrer Rede, das Verfahren so zu verändern, dass Ausländer den deutschen Pass „schnell bekommen“…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 19.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker Strukturen bedeutet“. Sowohl Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung als auch Migrantenvereine wie die „neuen deutschen organisationen“ und der Zentralrat der Muslime gaben…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…

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