Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“ Wie Uwe Tellkamp möchte auch die AfD unsere Kultur erhalten. Wir alle kennen das Gefühl, was der Schriftsteller Tellkamp so…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es ist ein Massenphänomen, über das in Deutschland kaum jemand spricht: Muslimischer Antisemitismus. Wie die Neue Zürcher Zeitung jetzt unter Berufung auf eine Allensbach-Umfrage feststellen musste: „Judenfeindliche Aussagen finden bei Muslimen doppelt so starke Zustimmung wie im Rest der Bevölkerung.“ Und die NZZ kommt zum Ergebnis, dass deutsche Politiker dieses Thema…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während die SPD-Antifa-Ministerin Nancy Faeser weiter Gespenster jagt, machen sich andere Straftäter breit. Wurde mit der Genossin der Bock zum Gärtner gemacht? Die größte Bedrohung, behauptet die SPD-Politikerin doch tatsächlich, sei der Rechtsextremismus. Der ging allerdings um 7 Prozent zurück. Da auch der Linksextremismus rückläufig ist, stellt sich die Frage: Woher…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland überweist fast eine halbe Milliarde Euro Kindergeld ins Ausland, darunter Türkei, Serbien und Marokko. Die Zahlungen sind stark steigend. 2015 lagen die Überweisungen noch bei rund der Hälfte, bei 261 Millionen Euro. Die AfD kritisiert, in einigen osteuropäischen Ländern entspreche das Kindergeld für zwei Kinder einem Monatslohn, was so natürlich Anreize…
Jüdische Militärrabbiner erstmals in der Bundeswehr. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte bekommt die Bundeswehr jüdische Militärseelsorger. Der Bundestag fasste einen entsprechenden Beschluss – einstimmig. Die ersten Militärrabbiner sollen noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die AfD begrüßt ausdrücklich die Einführung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr. Auch 75 Jahre nach dem Ende…
Merkels Wortbruch: Euro-Bonds heißen jetzt Corona-Bonds. Merkel will die deutschen Steuerzahler für die verfehlte Wirtschaftspolitik der EU-Südländer zahlen lassen. Dabei scheut Merkel auch nicht vor einem Wortbruch, nachdem sie bis vor kurzem noch Eurobonds – und damit eine Vergemeinschaftung von Schulden – abgelehnt hat. Jetzt kommen die Eurobonds doch, nur leicht getarnt, um die deutschen…
Die Thesen von Abgeordnetenwatch und meine Antworten dazu. These: Der Staat muss auch ohne konkreten Verdacht auf Telefon- und Internetdaten von Bürgerinnen und Bürgern zugreifen können. Antwort: Ich stimme nicht zu. Begründung: Ein Staat, der seine Bürger ohne Anlaß und konkreten Verdacht überwacht, ist ein Überwachungsstaat. Ich lehne Überwachungsstaaten ab und ich werde alles tun, um zu verhindern,…
