Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,
wie konnte es nur so weit kommen? Eine “Scharia-Polizei” wird an einer Schule in NRW aktiv. Wir reden nicht von Kabul, sondern von Neuss. Und die Staatsanwaltschaft sieht hier “keine strafrechtlich relevanten Handlungen”. Mit Kopfbedeckungen für Mädchen und Geschlechtertrennung wollten Schüler jetzt auch bei uns islamisches Recht durchsetzen. Statt eines allgemeinen Aufschreies kamen sofort die üblichen beschwichtigenden Stimmen. Eins ist klar: Wir müssen die Islamisierung Deutschlands nicht nur schnellstens stoppen, sondern auch rückgängig machen. Das geht nur mit der AfD. Zukunft gibt es nur mit der AfD, das sehen immer mehr Bürger so. Deshalb sind wir auch in allen Meinungsumfragen schon seit langem konstant bundesweit die zweitstärkste Kraft – und im Osten die stärkste. Und immer mehr Bürger machen aktiv bei uns mit: Mehr als 40 000 Menschen sind Ende 2023 Mitglied der AfD. ein Anstieg von etwa 37 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2022. Machen auch Sie mit, kommen Sie und engagieren auch Sie sich in der Alternative für Deutschland!
Mit herzlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch
AfD aktuell 12.01.2024
So ist sie, unsere Trampolin- und Traumtänzerin Annalena: Ahnungslos und gleichzeitig belehrend. Die WELT trifft das Politikversagen von Baerbock exakt mit den Worten: „Viel Presse-Tamtam, wenig Ahnung.“ Dieses typische Grün-Verhalten ist nicht nur in der Außenpolitik fatal und gefährlich. Der sogenannte Wirtschaftsminister Habeck ist da keinen Deut besser. Diese Grünen-Truppe ist eine Gefahr für Deutschland. Jeder Tag mit Grünen-Ministern ist schlecht für die Bürger, für unser Land, für unsere Zukunft.
Die Mainstream-Medien schreiben die Bauern und ihre Protestaktionen nieder. Allein am 8. Januar kamen deutschlandweit hunderttausende Landwirte und solidarische Bürger auf die Demonstrationen und Protestveranstaltungen. Laut Bauernverband waren bundesweit über 100.000 Traktoren auf den Straßen. Hinzu kommen Tausende Lkw. Auch Binnenschiffer haben Zeichen gesetzt und teilweise Kanäle blockiert. In den Häfen haben die Boote und Schiffe der Fischerei Flagge gezeigt. Viele andere Berufsgruppen wie Bauarbeiter und die Vertreter der vielen Handwerksberufe zeigten sich ebenfalls solidarisch. Mancherorts machten der Einzelhandel und die Gastronomie ihre Türen aus Protest gegen die Ampelpolitik zu. Aber was machen die Mainstream-Medien? Und was tut der öffentlich-rechtliche Rundfunk? Die großen Medien haben die Bauernproteste marginalisiert, unter anderen Schlagzeilen versteckt oder offen diffamiert. Und wer steht entschlossen an der Seite der Bauern und ihrer berechtigten Proteste? Die AfD.
https://www.freiewelt.net/blog/presse-schreibt-bauern-nieder-fw-wochen-revue-10095492/
Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat nicht nur Berlin geschadet, jetzt gefährdet er mit seiner Ignoranz als Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses auch noch Deutschlands Ansehen in der Welt. Müller hat den Staat Israel für „die Eskalation“ und für „Unrecht“ verantwortlich gemacht, nicht aber die Hamas und auch nicht die andere Terrorgruppe, die Hizbollah im Libanon. Mit seiner Einschätzung der Lage hat der Genosse Müller Deutschland im Nahen Osten blamiert und Schaden angerichtet, meint nicht nur die B.Z.
Steinmeier, in bester Spendier-Laune, verschenkt einmal mehr Bundesverdienstkreuze, dieses Mal gehen diese an die Corona-Front, die mit Orden überhäuft wird. Alle Ordensempfänger glänzten „durch Konformismus und mitunter gruseliger Skurrilität“, wie Nius das Spektakel so treffend analysiert.
Und hier eine Klarstellung der AfD zu einer privaten Veranstaltung am 25. November.2023 in Potsdam.
Aufgrund mehrerer Pressemeldungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam falsche Tatsachen hinsichtlich einer angeblichen Beteiligung unserer Partei behauptet haben, finden Sie nachfolgend eine Klarstellung:
1) Die Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam war eine private Veranstaltung und keine Parteiveranstaltung der AfD gewesen. Es gab weder eine organisatorische noch eine finanzielle Verbindung zur Alternative für Deutschland.
2) Die dort offenbar auch anwesenden AfD-Mitglieder hatten demzufolge als Privatpersonen teilgenommen, keiner der Betreffenden konnte daher für unsere Partei sprechen.
3) Die Alternative für Deutschland ist nicht verantwortlich für Vorträge oder sonstige Inhalte, die von Privatpersonen auf privaten Veranstaltungen – die erkennbar nichts mit unserer Partei zu tun haben – gehalten werden. Eine pauschale Zurechnung solcher etwaig privat geäußerten Inhalte zur Alternative für Deutschland wird ausdrücklich zurückgewiesen.
4) Die Programmatik der Alternative für Deutschland geht transparent und rechtsstaatlich mit dem Remigrationsbegriff um: Weder im Bundestagswahlprogramm 2021 („eine nationale und eine supranationale ‚Remigrationsagenda‘ als Schutzgewährung in Herkunfts- und Transitregionen nach dem Grundsatz ‚Hilfe vor Ort‘“) noch im Europawahlprogramm 2024 („Remigration statt Talentabwerbung“) sind irgendwelche Anhaltspunkte aufgeführt, die unser Selbstverständnis als „Grundgesetzpartei“ in irgendeiner Weise in Frage stellen könnten.
5) Ansonsten sind unsere Forderungen zu „Einwanderung, Integration und Asyl“, die seit 2016 unverändert im Grundsatzprogramm stehen und sich selbstverständlich auch im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung befinden, folgende (Auszug Kapitel 9):
– Vollständige Schließung der EU-Außengrenzen.
– In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.B. Nordafrika, werden Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten eingerichtet. Erst nach Anerkennung eines Schutzgrundes wird die sichere Reise nach Deutschland ermöglicht.
– An allen deutschen Grenzen, an denen derzeit (noch) ungeregelte Einwanderung stattfindet, sind strenge Personenkontrollen einzuführen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.
– Das individuelle Asylgrundrecht soll durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylgesetzes ersetzt werden. Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die nicht oder nicht mehr bleibeberechtigt sind. Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht die entsprechenden Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden. Unter anderem ist ihre Sozialhilfe umgehend auf ein rechtlich zulässiges Minimum an Sachleistungen zurückzuführen. […] Dabei muss die direkte Einwanderung in Sozialsysteme verhindert werden. Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien. Im Vordergrund stehen dabei die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation. Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können. Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt.
(Quelle: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#9)
Der Meinungskorridor hat sich rapide verengt. Es ist daher Zeit, Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Ich bin nun auch bei GETTR, wo die freie Meinungsäußerung hochgehalten wird und freiheitlich-konservative und patriotische Meinungen und Haltungen nicht zensiert werden. Auch mein Kanal bei Telegram steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Alle meine Kanäle finden Sie hier.
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