Kategorie: Flüchtlingspolitik und Migration

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe gestern in Kassel die Documenta besucht, um mir nach den ganzen Antisemitismus-Skandalen selbst ein Bild von dieser „Kunst“-Ausstellung zu machen und um zu sehen, was mit unserem Steuergeld passiert. Ich habe bei meinem fast zweistündigen Rundgang im Hauptgebäude der Documenta, dem Fridericianum, weniger moderne Kunst als vor allem linksextremen…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, eine große Mehrheit der Bürger und jetzt sogar eine Mehrheit der Grünen-Wähler sind für eine Verlängerung der Kernkraftwerk-Laufzeiten: 70 % der Bürger und 54 % der Grünen-Wähler sprechen sich für eine AKW-Verlängerung aus. Während Grünen-Chefin Lang noch gegen die Verlängerung der Kernkraftwerk-Laufzeiten wettert, wird die grüne Basis ihr untreu, aber Lang…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Kernkraft kann die Energieproduktion der Gaskraftwerke ersetzen, auch wenn die Grünen sich noch wehren. Aber andere EU-Länder fordern von Deutschland, dass wir den unsinnigen Atomausstieg wieder rückgängig machen. Politiker aus Frankreich, Ungarn, Rumänien und der Slowakei erklärten, ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke könne erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen. Warum? Ganz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, so langsam scheinen es auch die ersten Grünen-Politiker zu kapieren, dass wir um eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke nicht herumkommen. Es reicht aber nicht, das AKW Isar 2 in Niederbayern ein paar Monate länger laufen zu lassen. Der Weiterbetrieb der noch drei laufenden Kraftwerke und die drei im vergangenen Jahr vom Netz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Rechtsstaatlichkeit ist sicherlich eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften. Der Staatsbürger bekommt Rechtsgüter wie Leben oder Eigentum und der Staat garantiert diese mit einem Schutzauftrag. Umso schlimmer, wenn Politik und Justiz in einem Maße verlottern, dass selbst schwerste Straftaten gegen Kinder, wie jetzt in dem Fall im Schlossgarten Neustrelitz, kaum bestraft werden. Das…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  heute habe ich als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar für das Leben und gegen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Abschaffung des § 219a StGB. Auszüge wurden u. a. im ZDF-Mittagsmagazin übertragen: https://t.me/BeatrixvStorch/1497 Hier meine vollständige Plenarrede im Wortlaut:…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…

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