Kategorie: Flüchtlingspolitik und Migration

Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“

Pressemitteilung, 26.11.2021 Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“ Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig». Dabei beruft sich die Zeitung vor allem…

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Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“

Pressemitteilung, 25.11.2021 Beatrix von Storch: „Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann“ Laut Medienberichten haben mehrere Berliner Bezirke erklärt, dass sie keine weiteren Flüchtlinge mehr vom Senat übernehmen wollen, darunter auch der Lichtenberger Bürgermeister Grunst (Die Linke). Grunst kritisierte, dass die «Bezirke keine eigenen…

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Bericht aus dem Bundestag – 19.11.2021

Hat Merkel die Aufnahme von tausenden weiteren Migranten versprochen? Weißrussland hat die mögliche Übersiedlung mehrerer tausend Grenz-Migranten nach Deutschland angekündigt. Die Pressesprecherin von Diktator Lukaschenko, Natallia Eismant, sagte gestern, Weißrussland werde angeblich 5.000 Einwanderer bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützen. Viel relevanter aber: 2.000 weitere sollen von der Europäischen Union aufgenommen werden. Das habe…

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Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“

Pressemitteilung, 16.11.2021 Beatrix von Storch: „EU schützt kriminelle Migranten-Schlepper in Ungarn – gegen nationales Recht“ Die Kriminalisierung von sogenannten Flüchtlingshelfern in Ungarn ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Das sogenannte «Stop-Soros-Gesetz» der Orban-Regierung verstoße gegen EU-Recht, so die EuGH-Richter in Luxemburg (Rechtssache C-821/19). Das Gesetz von 2018 kriminalisiert Aktivisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen,…

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Bericht aus dem Bundestag – 12.11.2021

Europäischer Judenhass ist vor allem links und muslimisch. Der europäische Antisemitismus ist vor allem links und muslimisch. Das haben wir gestern wieder erleben müssen, als die israelische Botschafterin in London nach einer Diskussionsveranstaltung von arabischen Extremisten angegriffen wurde (Video hier). Nur knapp und unter dem beherzten und mutigen Eingreifen ihrer Leibwächter entging die israelische  Botschafterin in…

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Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“

Pressemitteilung, 08.11.2021 Beatrix von Storch: „Schuster ignoriert wachsenden muslimischen Antisemitismus“ Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat laut WELT das “zum Teil krude Gedankengut” kritisiert, das Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion äußerten. Für Schuster seien auch Äußerungen von AfD-Politikern “ein Katalysator für Antisemitismus” – die Ankunft muslimischer Migranten im Jahr 2015 hingegen nicht….

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Bericht aus dem Bundestag – 05.11.2021

Islamistische Antisemitin darf weiter beim ZDF arbeiten. Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die sog. “Journalistin” Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u.a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Mörder und Terroristen deutlich…

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Beatrix von Storch: „Islamistin darf als Staatsfunk-Journalistin beim ZDF einfach weiterarbeiten“

Pressemitteilung, 05.11.2021 Beatrix von Storch: „Islamistin darf als Staatsfunk-Journalistin beim ZDF einfach weiterarbeiten“ Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die Journalistin Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u. a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische…

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Beatrix von Storch: „AfD wirkt – Islamistin als Staatsfunk-Moderatorin ist doch nicht machbar“

Pressemitteilung, 03.11.2021 Beatrix von Storch: „AfD wirkt – Islamistin als Staatsfunk-Moderatorin ist doch nicht machbar“ Die antisemitische und antiisraelische Journalistin Nemi El-Hassan, die für den WDR die Wissenschaftssendung Quarks moderieren sollte, nahm vor Jahren an einer antisemitischen Al-Kuds-Demonstration teil und hat auch noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Terroristen deutlich gezeigt….

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Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“

Pressemitteilung, 01.11.2021 Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“ Ein 25-jähriger afghanischer „Flüchtling“ hat eine christliche Kirche in Nordhausen/Thüringen geschändet. Nordhausens SPD-Landrat Matthias Jendricke spricht sich, von Ortskräften einmal abgesehen, gegen die Aufnahme weiterer Afghanen aus und sagte gegenüber der Bild: „Die meisten von ihnen lehnen unsere Kultur ab.“ SPD-Jendricke hält es für einen „Irrglauben…

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