Kategorie: Finanzen und Haushalt

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wieder eine Pleite für Baerbock und wieder eine Blamage für Deutschland. Baerbock wollte auf der Weltklimakonferenz COP in Dubai den weltweiten Ausstieg aus fossilen Energieträgern beschließen. Daraus wird nichts. Was für eine Klatsche. Die Staaten sollten nach dem Willen der grünen Weltretter aus Deutschland verpflichtet werden, aus Kohle, Öl und Gas…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD beendet die Koalition mit den Grünen in Hannover. Mit den Grünen geht’s bergab: Nach der heftigen Prügel in Bayern und dem demütigenden Rausschmiss in Hessen gehen auch die Genossen in Hannover auf Distanz – aus Angst, von der bürgerfeindlichen Politik dieser fanatischen Autohasser-Partei noch weiter mit in den Abgrund…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Frankreich zeigt wieder einmal in erschreckender Weise, was importierte Gewaltkulturen aus dem Orient für die einheimische Bevölkerung bedeuten: Morde, Messerstechereien, Gruppenvergewaltigungen und einen hasserfüllten, brutal-gewalttätigen Antisemitismus, der jüdische Bürger dazu bringt, ihr Land zu verlassen. Die Franzosen sind in ihrem eigenen Land nirgendwo mehr sicher. Die Gefahren im Alltag gehen nicht…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Faesers Thema „Muslimfeindlichkeit“ auf ihrer Islamkonferenz relativiert den Antisemitismus in Deutschland. Bundesinnenministerin Faeser hat zur Deutschen Islamkonferenz eingeladen. Das Treffen steht unter dem Titel „Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung“. Der Kanzler empfängt den Hamas-Terrorunterstützer Erdogan, ein hochrangiger Taliban-Führer (islamistischer Terrorfunktionär) darf ungehindert…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Ein Mann ist ein Mann, eine Frau ist eine Frau. So einfach ist das. Aber die Wahrheit im Bundestag auszusprechen ist verboten – und wer sich darüber beschwert, muss schnell 1000 Euro Strafe zahlen, wenn eine SED-Erbin als Bundestagsvizepräsidentin einfach so entscheiden darf, was wahr ist und was nicht. Ich hatte…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Vorbild von Faesers Hessen-SPD? Die einstellige Bayern-SPD. Anders ist der fanatische Autohasser-Kurs der Genossen nicht zu erklären: Jedes Jahr mindestens 10 Prozent weniger Autoverkehr im Flächenland Hessen und dazu noch schamlose Eingriffe in die privaten Rechte der Bürger. Die Quittung bekommen Faeser und ihre Genossen am 8. Oktober. Die AfD…

Weiterlesen »

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.9.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, jetzt ist es sogar ganz offiziell raus: Die “Flüchtlinge” wollen unser Geld – und Faeser, ihre Genossen und die grünen Deutschland-Abschaffer wollen zig Millionen Migranten “ein besseres Leben” ermöglichen – auf unsere Kosten. Faeser hat in der Regierungsbefragung im Bundestag heute AUSDRÜCKLICH erklärt: „Weltweit nehmen Flucht vor Krieg und Terror zu…

Weiterlesen »