Kategorie: Finanzen und Haushalt

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD beendet die Koalition mit den Grünen in Hannover. Mit den Grünen geht’s bergab: Nach der heftigen Prügel in Bayern und dem demütigenden Rausschmiss in Hessen gehen auch die Genossen in Hannover auf Distanz – aus Angst, von der bürgerfeindlichen Politik dieser fanatischen Autohasser-Partei noch weiter mit in den Abgrund…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Frankreich zeigt wieder einmal in erschreckender Weise, was importierte Gewaltkulturen aus dem Orient für die einheimische Bevölkerung bedeuten: Morde, Messerstechereien, Gruppenvergewaltigungen und einen hasserfüllten, brutal-gewalttätigen Antisemitismus, der jüdische Bürger dazu bringt, ihr Land zu verlassen. Die Franzosen sind in ihrem eigenen Land nirgendwo mehr sicher. Die Gefahren im Alltag gehen nicht…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Faesers Thema „Muslimfeindlichkeit“ auf ihrer Islamkonferenz relativiert den Antisemitismus in Deutschland. Bundesinnenministerin Faeser hat zur Deutschen Islamkonferenz eingeladen. Das Treffen steht unter dem Titel „Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung“. Der Kanzler empfängt den Hamas-Terrorunterstützer Erdogan, ein hochrangiger Taliban-Führer (islamistischer Terrorfunktionär) darf ungehindert…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Ein Mann ist ein Mann, eine Frau ist eine Frau. So einfach ist das. Aber die Wahrheit im Bundestag auszusprechen ist verboten – und wer sich darüber beschwert, muss schnell 1000 Euro Strafe zahlen, wenn eine SED-Erbin als Bundestagsvizepräsidentin einfach so entscheiden darf, was wahr ist und was nicht. Ich hatte…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Vorbild von Faesers Hessen-SPD? Die einstellige Bayern-SPD. Anders ist der fanatische Autohasser-Kurs der Genossen nicht zu erklären: Jedes Jahr mindestens 10 Prozent weniger Autoverkehr im Flächenland Hessen und dazu noch schamlose Eingriffe in die privaten Rechte der Bürger. Die Quittung bekommen Faeser und ihre Genossen am 8. Oktober. Die AfD…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.9.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, jetzt ist es sogar ganz offiziell raus: Die “Flüchtlinge” wollen unser Geld – und Faeser, ihre Genossen und die grünen Deutschland-Abschaffer wollen zig Millionen Migranten “ein besseres Leben” ermöglichen – auf unsere Kosten. Faeser hat in der Regierungsbefragung im Bundestag heute AUSDRÜCKLICH erklärt: „Weltweit nehmen Flucht vor Krieg und Terror zu…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.9.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn ich „Großfamilien“ lese, sehe ich, wie große kriminelle Familien mit großer Kriminalität und großer Brutalität die Herrschaft der Straße für sich beanspruchen. Ob im Ruhrgebiet oder in Berlin. Alle Kriminellen, auch die Kleinkriminellen, die keinen deutschen Pass haben, müssen wir abschieben. Und zwar sofort. Unser Rechtsstaat ist in Gefahr, wenn…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.9.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, in der EU schwillt die Welle der Asylanträge wieder massiv an – 519.000 waren es schon im ersten Halbjahr 2023, was einem Anstieg von 28 Prozent entspricht. Laut EU-Asylagentur EUAA werden über eine Million Anträge bis zum Jahresende erwartet. Damit nähert sich die Migrantenzahl den katastrophalen Jahren 2015 (1,4 Millionen) und…

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