Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was war da nochmal am vergangenen Silvester in der Hauptstadt? Migrantenrandale u. a. mit Angriffen auf Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei. Jetzt gab die Berliner Staatsanwaltschaft bekannt, dass derzeit keiner von den Tätern (nur 145 wurden überhaupt festgenommen) im Knast sitzt. Bei den meisten Tatvorwürfen handelte es sich um Brandstiftung, Körperverletzung,…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Bundestagspräsidium, vertreten durch dessen Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), und gegen die von ihr erlassenen Ordnungsmaßnahmen gegen mich, weil ich den Mut zur Wahrheit hatte. Dafür stehe ich, dafür steht die AfD. Ich habe den Abgeordneten Markus Ganserer als Mann bezeichnet, was er sowohl…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was bedeutet die Einigung der Ampel über den Bundeshaushalt für uns Bürger? Es wird vieles deutlich teurer: Die Menschen “draußen im Land” (das sind die, die arbeiten und nicht in der Berliner Politik-Blase leben) kennen die Folgen der Ampel-Beschlüsse: Höhere Energiepreise (Strom, Sprit, Heizung etc.), höhere CO2-Besteuerung (von 30 Euro auf…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel schafft es nicht, vor 2024 den Bundeshaushalt zu verabschieden. Dieses Jahr wird es nichts mehr. Es gibt zu viele Probleme. Und wohl zu viel Unvermögen. Besonderer Stolperstein war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF), für den die Ampel-Regierung Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Ex-Bundesgesundheitsminister von Merkel, Jens Spahn, hat mit selten deutlichen Worten vor den Folgen der illegalen Massenmigration aus dem muslimischen Kulturraum gewarnt: “Jeden Tag haben wir aktuell tausend Migranten, die irregulär Deutschland betreten. Jeden Tag tausend. Von denen ist ein nicht geringer Teil geprägt aus diesem Kulturraum”, sagte er gegenüber der…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ein Sieg vor Gericht gegen den Trans-Terror. Wer sagt, es gebe nur zwei Geschlechter, verbreitet keinen Hass. Das ist nicht nur eine große Niederlage für die Berliner Humboldt-Uni, sondern auch eine Klatsche für die woke Cancel-Culture, die kaputten Trans-Aktivisten, für alle ideologischen Gesinnungstäter, den Queer-Beauftragten der Bundesregierung und für Männer in Frauenkleidern…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Antisemitismus auf deutschen Straßen explodiert. Seit dem 7. Oktober hat sich in Deutschland die Zahl der antisemitischen Vorfälle vervierfacht. Von den rund 1000 registrierten Fällen allein in einem Monat fielen 2 % in den Bereich Rechtsextremismus, der Rest verteilt sich auf die Motivation anti-Israel, links, islamisch und islamistisch. Der Bundesverband…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Kanzlerrede heute im Bundestag war nur eine weitere Zumutung, verschwendete Zeit. Denn Scholz hat nicht gesagt, wo er sparen will und was seine politischen Leitlinien sind. Die Antworten auf diese drängenden Fragen hat der Genosse verweigert, einfach wie immer weggeschlumpft, wenn von ihm präzise Antworten erwartet werden. Wenn Scholz behauptet,…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Ein Mann ist ein Mann, eine Frau ist eine Frau. So einfach ist das. Aber die Wahrheit im Bundestag auszusprechen ist verboten – und wer sich darüber beschwert, muss schnell 1000 Euro Strafe zahlen, wenn eine SED-Erbin als Bundestagsvizepräsidentin einfach so entscheiden darf, was wahr ist und was nicht. Ich hatte…
