Kategorie: Wirtschaftspolitik

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.12.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Frankreich zeigt wieder einmal in erschreckender Weise, was importierte Gewaltkulturen aus dem Orient für die einheimische Bevölkerung bedeuten: Morde, Messerstechereien, Gruppenvergewaltigungen und einen hasserfüllten, brutal-gewalttätigen Antisemitismus, der jüdische Bürger dazu bringt, ihr Land zu verlassen. Die Franzosen sind in ihrem eigenen Land nirgendwo mehr sicher. Die Gefahren im Alltag gehen nicht…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Faesers Thema „Muslimfeindlichkeit“ auf ihrer Islamkonferenz relativiert den Antisemitismus in Deutschland. Bundesinnenministerin Faeser hat zur Deutschen Islamkonferenz eingeladen. Das Treffen steht unter dem Titel „Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung“. Der Kanzler empfängt den Hamas-Terrorunterstützer Erdogan, ein hochrangiger Taliban-Führer (islamistischer Terrorfunktionär) darf ungehindert…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Ein Mann ist ein Mann, eine Frau ist eine Frau. So einfach ist das. Aber die Wahrheit im Bundestag auszusprechen ist verboten – und wer sich darüber beschwert, muss schnell 1000 Euro Strafe zahlen, wenn eine SED-Erbin als Bundestagsvizepräsidentin einfach so entscheiden darf, was wahr ist und was nicht. Ich hatte…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 07.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Migrations-Nachtsitzung von Scholz und den Ministerpräsidenten hat, wie zu erwarten war, kein Ergebnis für Deutschland gebracht und wird die größte Krise in unserem Land seit Jahrzehnten nicht lösen. Einig sind sich die Altparteien nur darin, das Asyl-Chaos nicht zu beenden, sondern nur mit noch mehr Geld vom Steuerzahler weiter laufen…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 26.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Terrorismusexperte Peter Neumann geht laut Medienberichten von islamistischen Anschlägen in Zukunft in Deutschland aus.  „Über kurz oder lang, werden wir auch wieder Anschläge sehen, die von langer Hand vorbereitet sind“, sagte Neumann. Der islamistische Terror rückt näher und bedroht Deutschland jetzt auch wieder aus dem palästinensischen Umfeld. Und die SPD-Bundesinnenministerin…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.9.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn ich „Großfamilien“ lese, sehe ich, wie große kriminelle Familien mit großer Kriminalität und großer Brutalität die Herrschaft der Straße für sich beanspruchen. Ob im Ruhrgebiet oder in Berlin. Alle Kriminellen, auch die Kleinkriminellen, die keinen deutschen Pass haben, müssen wir abschieben. Und zwar sofort. Unser Rechtsstaat ist in Gefahr, wenn…

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