Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbachs Unfähigkeit hat auch mal etwas Gutes. Durch die Schlamperei in seinem sog. Gesundheitsministerium wird über das Cannabis-Gesetz nicht diese Woche, sondern erst in der letzten Sitzungswoche Mitte Dezember im Bundestag abgestimmt. Das ist die Chance, um der Stimme der Vernunft doch noch Gehör zu verschaffen. Der Berufsverband der Kinder- und…
Kategorie: Gesundheitspolitik
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 08.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die UNRWA/Hamas-Finanzierung durch die Bundesregierung muss sofort gestoppt werden, denn die Gelder für UNRWA sind immer mindestens auch Finanzhilfen für die Terroristen der Hamas. Das ist bekannt und belegt. Diese jetzt im Angesicht der unfassbaren Massenmorde der Hamas in Israel nicht zu streichen, sondern 71 Millionen Euro für das sogenannte UN-Hilfswerk…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 06.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Jens Spahn sagte der Funke Mediengruppe zur Auslandsfinanzierung von Moscheen in Deutschland, es sei höchste Zeit, die türkische Staatsfinanzierung zu beenden: “Selbst mit deutschem Steuergeld einzuspringen, wäre besser, auch wenn dafür möglicherweise eine Verfassungsänderung nötig ist”, so der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion. Ich sage dazu: Keine Auslandsfinanzierung und kein Steuergeld für…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Nancy Faeser und ihr gestörtes Verhältnis zur Wahrheit: Ob beim skandalösen, unrechtmäßigen Rauswurf des BSI-Chefs und der fadenscheinigen Begründung oder jetzt bei der Diskussion um stationäre Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen zu Tschechien und Polen: Die SPD-Frau belügt die Öffentlichkeit. Die Genossin will in Wahrheit gar keine stationären Grenzkontrollen, wie es…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während der Augsburger Bischof Bertram Meier AfD-Mitglieder nicht pauschal von Ämtern in der katholischen Kirche ausschließen will und dafür die zu erwartende Mainstream-Prügel abbekam, erdreistet sich der Chef der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, zur Forderung: „Menschen müssen gegen die AfD aufstehen.“ Der Chef-Bischof verlangt zum Herbsttreffen der deutschen Bischöfe doch allen…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was passiert, wenn Migranten die Herrschaft übernehmen, sieht man in Schweden: Bagdad statt Bullerbü – oder wie die gescheiterte schwedische Migrationspolitik uns alle warnen sollte, bevor es zu spät ist. Dort gibt es No-go-Areas für die Polizei, die der Herrschaft der Migranten-Clans hilflos gegenübersteht. Auch in Deutschland werden unbegleitete jugendliche „Flüchtlinge“…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, jetzt ist es sogar ganz offiziell raus: Die “Flüchtlinge” wollen unser Geld – und Faeser, ihre Genossen und die grünen Deutschland-Abschaffer wollen zig Millionen Migranten “ein besseres Leben” ermöglichen – auf unsere Kosten. Faeser hat in der Regierungsbefragung im Bundestag heute AUSDRÜCKLICH erklärt: „Weltweit nehmen Flucht vor Krieg und Terror zu…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Bürgergeld der Ampel belohnt die Faulen fürs Nichtstun und bestraft die arbeitenden Menschen. Diese Ungerechtigkeit trifft nicht nur, aber vor allem in den teuren Großstädten wie München Berufsgruppen wie Kellner, Friseurinnen, Reinigungskräfte, Angestellte im Einzelhandel, Küchenhilfen, Fleischer, Reinigungskräfte, Leiharbeiter u. a., die dort am Ende des Monats quasi genauso viel…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, in der Faeser-Schönbohm-Affäre hat die AfD-Bundestagsfraktion nun Strafanzeige gegen Nancy Faeser gestellt. “Denn ein politisch motivierter Rechtsbruch muss politische und strafrechtliche Konsequenzen haben.” Meine Kollegen im Bundestag, Martin Hess und Stephan Brandner, haben im Namen der AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen Innenministerin Faeser wegen des Verdachts der Verfolgung Unschuldiger und der Anstiftung zum Geheimnisverrat…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.9.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Berlins SPD fordert tatsächlich offene Grenzen, obwohl in Berlin und allgemein bei Deutschlands Kommunen schon lange Land unter ist, weil es häufig keine festen Unterkünfte mehr gibt, sondern oftmals nur noch Zelte. Die deutschen Städte können keine weiteren „Flüchtlinge“ und Wirtschaftsmigranten mehr unterbringen, und deshalb werden nicht erst seit gestern massenweise…