Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute gegen beide Gesetzentwürfe zur Regelung einer geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gestimmt. Wir haben sie so verhindert. Eine wirklich gute Nachricht. Das Bundesverfassungsgericht wird mich auch künftig nicht zwingen, gegen mein Gewissen zu stimmen. Einem dritten Antrag habe ich zugestimmt zur Stärkung der Suizidprävention. Menschen, die an Suizid denken, brauchen Hilfe….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, unter dem Titel „Was also ist mein Land?“, stellte sich Angela Merkel im „Berliner Ensemble“ gestern den Fragen von Spiegel-Journalist Alexander Osang. Laut Bild-Zeitung erklärte sie zu Beginn des Gespräches, persönlich gehe es ihr gut. Vor kurzem stellt die WELT fest: „Deutschland funktioniert nicht mehr“, aber die Ex-Kanzlerin weigert sich in…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nimmt stärker zu, als bisher angenommen wurde. Im April hatte Frontex bereits von einer alarmierenden Zunahme der illegalen Einwanderung über das Mittelmeer berichtet. Nur einen Monat später muss sich Frontex korrigieren und die vormonatlichen Zahlen noch einmal deutlich nach oben anheben und warnt dabei vor…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Regierende SPD-Bürgermeisterin Giffey droht den Berlinern: „Berlin ohne Zuwanderung ist kaum vorstellbar. Wie arm wäre unsere Stadt“, sagte sie diese Woche im Berliner Abgeordnetenhaus. Etwa 450.000 Ausländer wären laut Fachleuten potenziell einbürgerungsberechtigt. Die Genossin forderte in ihrer Rede, das Verfahren so zu verändern, dass Ausländer den deutschen Pass „schnell bekommen“…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker Strukturen bedeutet“. Sowohl Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung als auch Migrantenvereine wie die „neuen deutschen organisationen“ und der Zentralrat der Muslime gaben…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….
Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland (tiktok.com/@afd.offiziell), ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60 000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, ist eines der erfolgreichsten…
FDP-Chef Lindner betrachtet die Neue Weltordnung als lohnenswertes Ziel. Die Neue Weltordnung, propagiert von WEF-Schwab und anderen Freiheitsfeinden sowie Globalismus-Fantasten, bedroht die Individualität des Menschen, die Vielfalt, die Tiefe. Angebliche Liberale wie Lindner betrachten die NWO als lohnenswertes Ziel. Für immer noch viel zu viele Menschen ist der Begriff »Neue Weltordnung« nicht mehr als eine…
Impfpflicht: Nur die AfD kämpft für die Freiheit der Bürger. Nicht nur der WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt kritisiert die Freiheitseinschränkungen der Ampel und dabei insbesondere die Umfaller-Partei FDP: „Böllerverbot, Bars und Clubs zu, Lockdown für Ungeimpfte – und jetzt kommt auch noch die Impfpflicht.“ Und der Springer-Chefredakteur geht mit der Liberallala-Partei hart ins Gericht: „Es wäre…
