Liebe Freunde, liebe Mitstreiter immer mehr Menschen suchen dringend eine Wohnung. 2022 schon doppelt so viele wie 2021. Und wie sieht die Lage am Wohnungsbau unter der Ampelregierung aus? Ein Drittel der geplanten bezahlbaren Wohnungen wird in diesem und nächsten Jahr NICHT neu gebaut werden können, so eine Umfrage des Spitzenverbands der Wohnungswirtschaft GdW…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland hat die höchsten Energiepreise, auch bei Steuern und Staatsquote sind wir mittlerweile an der Spitze ebenso wie bei der Bürokratie – und immer mehr Unternehmen beginnen, abzuwandern, im Ausland zu investieren und Jobs zu verlagern. Was mit Merkel begonnen hat, geht mit der Ampel weiter: Die De-Industrialisierung Deutschlands. Deutsche…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Schandurteil von Regensburg lässt zu, dass Mädchen und Frauen jetzt endgültig zum Freiwild für „Männer“ werden. Der 23-jährige Afghane Mohammad M. belästigte fünf junge Frauen sexuell und vergewaltigte eine von ihnen. Vor dem Regensburger Amtsgericht gestand er seine Taten ein – und verließ als freier Mann den Gerichtssaal, wie die…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es geht, wenn man nur will und sich entschlossen einsetzt, trotz der zu erwartenden Gegenkampagne des Establishments, die sofort gestartet wurde: Eine sensationelle Wende gab es in Arnsberg nach starkem Bürgerprotest. In seinem eigenen Bundestagswahlkreis musste Brandmauer-Merz eine vernichtende Niederlage seiner grünen CDU-Politik erleiden: Die Bürger von Arnsberg erzwingen eine Korrektur der…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute gegen beide Gesetzentwürfe zur Regelung einer geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gestimmt. Wir haben sie so verhindert. Eine wirklich gute Nachricht. Das Bundesverfassungsgericht wird mich auch künftig nicht zwingen, gegen mein Gewissen zu stimmen. Einem dritten Antrag habe ich zugestimmt zur Stärkung der Suizidprävention. Menschen, die an Suizid denken, brauchen Hilfe….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe gestern in Kassel die Documenta besucht, um mir nach den ganzen Antisemitismus-Skandalen selbst ein Bild von dieser „Kunst“-Ausstellung zu machen und um zu sehen, was mit unserem Steuergeld passiert. Ich habe bei meinem fast zweistündigen Rundgang im Hauptgebäude der Documenta, dem Fridericianum, weniger moderne Kunst als vor allem linksextremen…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Kernkraft kann die Energieproduktion der Gaskraftwerke ersetzen, auch wenn die Grünen sich noch wehren. Aber andere EU-Länder fordern von Deutschland, dass wir den unsinnigen Atomausstieg wieder rückgängig machen. Politiker aus Frankreich, Ungarn, Rumänien und der Slowakei erklärten, ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke könne erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen. Warum? Ganz…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir brauchen die Kernkraft und nicht so eine lächerliche Symbolpolitik, wie sie uns Habeck gerade vorführt. Glaubt er wirklich, mit kürzerem Duschen jemand überzeugen zu können, dass wir auf Atomkraftwerke verzichten können? Wir müssen unbedingt die im vergangenen Jahr stillgelegten AKWs wieder anfahren und die letzten drei noch arbeitenden Kernkraftwerke weiterlaufen…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn viele Berliner in den vergangenen Jahren dachten, schlimmer kann es nicht mehr werden, werden sie immer wieder aufs Neue negativ überrascht: Ein Sprecher der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, Verdi, musste einräumen: »In vielen Bereichen ist Berlin gar nicht mehr handlungsfähig. Wir stehen kurz vor einem Staatsversagen.« Das sagt ein linker…
