Kategorie: Demokratie

Das EU-Parlament hat keine Wahl

Beatrix von Storch verlangt die Bestätigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament nicht als Wahl auszugeben. Das Parlament kann die vorgeschlagenen Kandidaten nur im ganzen annehmen oder ablehnen. Selber vorschlagen kann es nicht.

Zu Demokratie und Menschenrechte in der Welt

Beatrix von Storch im Plenum des Parlamentes der Europäischen Union am 18. September 2014. Aussprache zum Jahresbericht der Europäischen Union über Demokratie und Menschenrechte in der Welt: Wieviele Leute wissen überhaupt, daß es eine EU-Außenministerin gibt? Wer kennt die EU-Außenministerin mit Namen, wenn die meisten Deutschen nicht einmal Jean-Claude Juncker kennen? Und wer weiß, wie…

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Offener Brief an Bischöfin Junkermann nach ihrem Interview im Deutschlandfunk am 05.09.2014

Sehr geehrte Frau Bischöfin Junkermann, Sie haben am 5.9.2014 in einem Interview im Deutschlandfunk eine Wahlempfehlung vor den kommenden Landtagswahlen abgegeben. Sie haben ausdrücklich davon abgeraten, die AfD zu wählen. Mit welchem Recht greifen Sie als Bischöfin der Evangelischen Kirche in den Wahlkampf ein? Ist es Ihre Aufgabe, Politik zu machen? Verkünden Sie Parteiprogramme –…

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EU-Kommissionspräsident im Schnellverfahren

Beatrix von Storch setzt sich ein für eine intensivere Auseinandersetzung mit der Personalie des Kandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Jean-Claude Juncker. Der zukünftig mächtigste Mann der Europäischen Union ist in Deutschland kaum bekannt. 60 Minuten Aussprache sind dem nicht angemessen.

Wahlen wider die Gepflogenheit

Am 7. Juli bestimmten die Mitglieder des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter beim Europäischen Parlament (FEMM) ihren Vorsitzenden und dessen vier Stellvertreter. Nach den Gepflogenheiten des Parlamentes werden diese Posten nach einem festen Schlüssel untern den verschiedenen Fraktionen des Parlamentes verteilt. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten hat…

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Meine Rede auf dem Parteitag in Aschaffenburg

Die EU-Wahl naht. Am 25. Mai. haben wir die Chance, dem EU-Parlament eine ganz neue Dynamik zu verleihen. Es weht ein Wind der Erneuerung durch die EU. Und in meiner Rede auf dem AfD-Delegiertenparteitag am 25. Januar 2014 zur Wahl der Kandidaten habe ich klargemacht, wofür ich eintrete bei dieser Wahl: die Demokratie.

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