Kategorie: Demokratie

Der Mauerfall zeigt, was Mutbürger bewegen können

Der Mauerfall am 9. November 1989 gehört zu den glücklichsten Tagen der deutschen Geschichte. Die Bürger in der DDR haben mit ihrem Mut das sozialistische Unrechtsregime gestürzt. Weder Repression, noch Wahlfälschung, weder die Staatssicherheit, noch die SED-Propaganda konnten den Willen der Bürger zu Freiheit und Einheit brechen. Der Impuls für die Einheit kam von Hunderttausenden…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch zur Wahl in den Niederlanden: „Der Einzige, der gewonnen hat, ist Geert Wilders.“

„Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD und Mitglied des Europäischen Parlaments, Beatrix von Storch, versteht „die öffentliche Debatte nicht, dass die Koalition gewonnen hätte“. Diese hätte 50 Prozent ihrer Sitze eingebüßt. Sie bezeichnet den „sehr harten Kurs Ruttes gegen die Türkei“ als „puren Populismus“ und sieht eine Tendenz für ganz Europa hin zu Parteien, „die einen…

Mehr erfahren »

Das EU-Parlament hat keine Wahl

Beatrix von Storch verlangt die Bestätigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament nicht als Wahl auszugeben. Das Parlament kann die vorgeschlagenen Kandidaten nur im ganzen annehmen oder ablehnen. Selber vorschlagen kann es nicht.

Zu Demokratie und Menschenrechte in der Welt

Beatrix von Storch im Plenum des Parlamentes der Europäischen Union am 18. September 2014. Aussprache zum Jahresbericht der Europäischen Union über Demokratie und Menschenrechte in der Welt: Wieviele Leute wissen überhaupt, daß es eine EU-Außenministerin gibt? Wer kennt die EU-Außenministerin mit Namen, wenn die meisten Deutschen nicht einmal Jean-Claude Juncker kennen? Und wer weiß, wie…

Mehr erfahren »

Leiste zeigen
Leiste minimieren