Kategorie: Islam

Bericht aus dem Bundestag – 19.02.2021

Missbrauch des Verfassungsschutzes für Kampf gegen AfD. Es ist immer wieder erschreckend zu sehen, mit welchen Mitteln der politische Gegner die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland bekämpft. Im Kampf gegen die AfD ist den etablierten Parteien und ihren „Verfassungsschützern“ alles „Recht“. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel wiederholt…

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Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“

Pressemitteilung, 08.02.2021 Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“ „Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender“, schreibt die Welt am Sonntag unter Berufung auf einen britischen Terrorforscher und führt aus: „An 27 Prozent der Attentate waren Asylsuchende beteiligt (…) in Deutschland waren sie an der Hälfte dieser Attacken beteiligt.“ Das BKA…

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Beatrix von Storch: „NoHijabDay statt Hijab Day – Der Welt-Kopftuch-Tag steht für Islamisierung und Unterdrückung“

Pressemitteilung, 01.02.2021 Beatrix von Storch: „NoHijabDay statt Hijab Day – Der Welt-Kopftuch-Tag steht für Islamisierung und Unterdrückung“ Für den diesjährigen Aktionstag World Hijab Day (Welt-Kopftuch-Tag) hat die Initiatorin Nazma Khan, eine aus Bangladesch stammende US-Muslimin, den Twitter-Hashtag „#FreeInHijab“ gewählt. Der Slogan „Frei im Hidschab“ hat weltweit nicht-muslimische Kopftuchgegnerinnen auf den Plan gerufen – genauso wie…

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Bericht aus dem Bundestag – 08.01.2021

Angriff aufs Capitol in Washington war Angriff auf den Rechtsstaat. Die juristische Anfechtung der US-Wahl war legitim und rechtsstaatlich, aber gewalttätige Angriffe auf demokratische Institutionen sind auf das Schärfste zu verurteilen. Der Rechtsstaat und die demokratische Institutionen sind unantastbar. Das habe ich auch so im ZDF gestern in Heute und Heute Journal deutlich gemacht. Wer…

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Beatrix von Storch: „Wir müssen Erdogan stoppen, bevor es zu spät ist – Vereinsverbot für die „Europäisch-Türkische Union“

Pressemitteilung, 17.12.2020 Beatrix von Storch: „Wir müssen Erdogan stoppen, bevor es zu spät ist – Vereinsverbot für die „Europäisch-Türkische Union“ Der Bischof der Armenischen Kirchen in Deutschland, Serovpé Isakhanyan, hat vor einer Gefahr für Christen durch türkische Extremisten gewarnt. Grund für seine Sorge seien Übergriffe der „Grauen Wölfe“ auf Armenier in der Bundesrepublik, sagte der…

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Bericht aus dem Bundestag – 11.12.2020

Merkels Kanzleramt – je größer, desto schlechter. Im Rahmen der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch über den Etat von Merkels Kanzleramt habe ich in meiner Rede die Bilanz der Bundeskanzlerin scharf kritisiert: Während das Kanzleramt unter Konrad Adenauer mit 120 Mitarbeitern Deutschland eine sehr schlanke und schlagkräftige Behörde war, hatte das Kanzleramt bei Merkels Amtsantritt…

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Beatrix von Storch: „Islamismus an deutschen Schulen erkennen, benennen und bekämpfen“

Pressemitteilung, 11.12.2020 Beatrix von Storch: „Islamismus an deutschen Schulen erkennen, benennen und bekämpfen“ Lehrerverbandschef Hans-Peter Meidinger sieht auch an deutschen Schulen ein Islamismusproblem. Meidinger warnt in der Bild-Zeitung, dass gerade „in Metropolregionen mit erhöhten eher fundamentalistisch ausgerichteten muslimischen Bevölkerungsanteilen“ Berichte wie aus Hamburg, wo Schüler den islamistischen Terror in Frankreich verteidigt hatten, zunähmen. An sogenannten…

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Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“

Pressemitteilung, 03.12.2020 Beatrix von Storch: „Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten“ Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei uns in Drohbriefen von den türkischen Rechtsextremisten mit dem Tod bedroht, wie die WELT schreibt….

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Bericht aus dem Bundestag – 20.11.2020

Merkels Bundesregierung peitscht ihr Corona-Gesetz durch. An diesem Mittwoch haben Merkel und Co. ihr Corona-Gesetz (sog. “Bevölkerungsschutzgesetz”) durchgepeitscht. Die Bundesregierung hat im Zuge der Anti-Corona-Maßnahmen bürgerliche Grundrechte in einem Maße eingeschränkt wie keine andere Bundesregierung zuvor. Die AfD vor allem – und nicht wenige Verfassungsrechtler – sehen darin einen Schaden für die Demokratie. Auf diese Weise…

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Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““

Pressemitteilung, 18.11.2020 Beatrix von Storch: „Altparteien folgen dem AfD-Antrag auf Verbot der „Grauen Wölfe““ In Frankreich wurde das Verbot bereits durchgesetzt – im Kampf gegen den „Islamofaschismus“, wie das Kabinett in Paris die Auflösung der „Grauen Wölfe“ begründete. Jetzt könnte die rechtsextreme türkische Organisation „Graue Wölfe“ auch in Deutschland verboten werden. Die AfD-Fraktion hatte als…

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