Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Woche ist eine „Studie“ veröffentlicht worden, der zufolge mehr als ein Fünftel der Bevölkerung (etwa 22 Prozent) erklärt haben soll, selbst schon von Rassismus betroffen gewesen zu sein. Diese Aussage soll das Ergebnis der Auftaktstudie des Rassismusmonitors sein, der vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) erstmals erhoben wurde….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die EU höhlt die Eigenstaatlichkeit ihrer Mitgliedsländer bei der kommenden Europa-Wahl aus. Für die kommende Europawahl 2024 wurden jetzt zusätzliche EU-weite Wahllisten eingeführt, über die Abgeordnete in das EU-Parlament einziehen sollen. So wird das EU-Parlament noch einmal zusätzlich aufgeblasen und schafft neue Plätze für Abgeordnete, die von den Steuerzahlern in den…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 4.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die militante US-Abreibungslobby tritt immer aggressiver auf und ist auch ein Vorbild für die deutschen § 219a/218-Abschaffer. Radikale Abtreibungsbefürworter in den USA und Deutschland haben mit Empörung auf einen geleakten Urteilsentwurf des amerikanischen Supreme Courts reagiert. Wenn dieser das bestehende Abtreibungsrecht kippt, könnten Bundesstaaten solche Eingriffe künftig verbieten. Jetzt stehen die…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 3.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland überweist fast eine halbe Milliarde Euro Kindergeld ins Ausland, darunter Türkei, Serbien und Marokko. Die Zahlungen sind stark steigend. 2015 lagen die Überweisungen noch bei rund der Hälfte, bei 261 Millionen Euro. Die AfD kritisiert, in einigen osteuropäischen Ländern entspreche das Kindergeld für zwei Kinder einem Monatslohn, was so natürlich Anreize…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.5.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD-Frauen Faeser und Giffey dürfen nicht länger Migrantengewalt tabuisieren. Wir blicken am 1. Mai nur ein paar Tage zurück, was in der Hauptstadt geschah. Berlin – die Bilanz der vergangenen Tage: Ein brutaler Messer-Mord eines Afghanen, eine tödliche Clan-Auseinandersetzung – beide Taten geschahen in der Öffentlichkeit. Und bei der 1.Mai-Demo…

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Bericht aus dem Bundestag – 7.1.2022

Hunderttausende spazieren gegen die Impfpflicht. Sie auch? Liebe Mitstreiter, heute habe ich im RTL Frühstücksfernsehen GUTEN MORGEN DEUTSCHLAND (7.35 Uhr) sehr ausführlich darlegen können, warum wir als AfD, auch angesichts der Omikron-Welle, gegen eine Impfpflicht sind und dass uns dabei Hunderttausende auf den Straßen unterstützen im Kampf für die Freiheit. Auch der Satz, das ist…

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Bericht aus dem Bundestag – 03.12.2021

Impfpflicht: Nur die AfD kämpft für die Freiheit der Bürger. Nicht nur der WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt kritisiert die Freiheitseinschränkungen der Ampel und dabei insbesondere die Umfaller-Partei FDP: „Böllerverbot, Bars und Clubs zu, Lockdown für Ungeimpfte – und jetzt kommt auch noch die Impfpflicht.“ Und der Springer-Chefredakteur geht mit der Liberallala-Partei hart ins Gericht: „Es wäre…

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Bericht aus dem Bundestag – 26.11.2021

Die Islamisierung Deutschlands durch DITIB geht weiter. Die Islamisierung Deutschlands geht weiter. Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig»….

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Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“

Pressemitteilung, 26.11.2021 Beatrix von Storch: „Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland“ Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB «eine Rehabilitierung greifbar». Doch laut WELT ist «die Fassade der Harmlosigkeit, die Ditib aufzubauen versucht, bröckelig». Dabei beruft sich die Zeitung vor allem…

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Bericht aus dem Bundestag – 19.11.2021

Hat Merkel die Aufnahme von tausenden weiteren Migranten versprochen? Weißrussland hat die mögliche Übersiedlung mehrerer tausend Grenz-Migranten nach Deutschland angekündigt. Die Pressesprecherin von Diktator Lukaschenko, Natallia Eismant, sagte gestern, Weißrussland werde angeblich 5.000 Einwanderer bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützen. Viel relevanter aber: 2.000 weitere sollen von der Europäischen Union aufgenommen werden. Das habe…

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