Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.8.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während Deutschland vom internationalen Stromverkäufer in kürzester Zeit zum Strombettler geworden ist und aus (w)irren ideologischen Gründen Schluss gemacht hat mit der Kernenergie, läutet Schweden derzeit eine radikale Atomwende ein und will allein bis 2045 zehn (!) neue Nuklearreaktoren bauen und damit seine Atomkapazität verdreifachen. Die Energiepolitik der Altparteien – ob…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.8.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbachs Covid-Wahn wird um einen neuen lebensgefährlichen Aspekt erweitert: Jetzt muss man sich schon fragen: Ist der Covid-Impfstoff von Biontech zunächst unausgereift ausgeliefert worden? Dänische Forscher haben nun auf mehrere frühe Chargen hingewiesen. Diese, es scheint unfassbar, sollen auch in Deutschland für eine gestiegene Todesrate verantwortlich sein. Und auch ein interner…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.8.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es geht, wenn man nur will und sich entschlossen einsetzt, trotz der zu erwartenden Gegenkampagne des Establishments, die sofort gestartet wurde: Eine sensationelle Wende gab es in Arnsberg nach starkem Bürgerprotest. In seinem eigenen Bundestagswahlkreis musste Brandmauer-Merz eine vernichtende Niederlage seiner grünen CDU-Politik erleiden: Die Bürger von Arnsberg erzwingen eine Korrektur der…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.8.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.7.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute gegen beide Gesetzentwürfe zur Regelung einer geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gestimmt. Wir haben sie so verhindert. Eine wirklich gute Nachricht. Das Bundesverfassungsgericht wird mich auch künftig nicht zwingen, gegen mein Gewissen zu stimmen. Einem dritten Antrag habe ich zugestimmt zur Stärkung der Suizidprävention. Menschen, die an Suizid denken, brauchen Hilfe….

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 31.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  diese Ampelregierung regiert gegen ihr eigenes Volk: Die Enteignung der Mittelschicht durch die  Inflation geht rasant weiter. Dabei gerät die Inflationsentwicklung außer Kontrolle. Die Enteignung der Mittelschicht durch Kaufkraftverlust und durch die Entwertung von Rücklagen, Sparguthaben, Geldvermögen und Versorgungsansprüchen geht mit rasanter Geschwindigkeit weiter. Umverteilungsmaßnahmen auf Pump, die über kurz oder…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  jeder Tag in Deutschland, an dem die Scholz-Ampel weiter an den großen Fragen vorbei regiert, ist ein Tag an dem Meinungsfreiheit, Währungsstabilität und Lebensqualität weiter verloren gehen. Auf die große Mehrheit deutscher Staatsbürger kommt eine Zeit zu, die viel abverlangen wird und auf das aktuelle Regierungsversagen zurückzuführen ist.  Herzlich grüßt Sie Ihre  …

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Euro verkommt zur Weichwährung und die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? Was wurden damals die vielen Vorteile angepriesen. Ein Beispiel: Urlauber könnten nun ganz ohne Umstände in die Nachbarländer reisen, ohne in die Verlegenheit zu geraten, ihr…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…

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