Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die grüne Anti-Familienministerin Paus und der Ampel-Justizminister Buschmann der ehemals bürgerlich-liberalen, jetzt nur noch Liberallala-Partei FDP haben heute bei einer Pressekonferenz in Berlin die Eckpunkte ihres sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Das Ergebnis: Die Ampel verschafft mit ihrem frauenfeindlichen “Selbstbestimmungsgesetz” Männern Zugang zum Frauensport, zu Frauentoiletten und Frauenhäusern. Die Minister Buschmann und Paus…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion zum „Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ geredet – und zwar für das Leben und gegen die Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Abschaffung des § 219a StGB. Auszüge wurden u. a. im ZDF-Mittagsmagazin übertragen: https://t.me/BeatrixvStorch/1497 Hier meine vollständige Plenarrede im Wortlaut:…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, nach dem Antisemitismus-Skandal der Documenta ist Claudia Roth nicht mehr haltbar – unerträglich war die Grüne schon immer. Jetzt hat sogar eine Sprecherin von Bundeskanzler Scholz die Frage nach den Verantwortlichen des antisemitischen Documenta-Skandals gestellt und darauf verwiesen, dass es „im Vorfeld dieser renommierten Ausstellung“ eine „ganze Reihe von Warnungen“ gegeben…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, in Hamburg wird derzeit über einen neuen Staatsvertrag mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) nachgedacht, das „über Umwege“ (DIE WELT) mit der Stadt verpartnert ist. Man plant eine „Evaluierung“ für eine Fortsetzung der Kooperation mit dem IZH, das seit Jahren für seine engen Kontakte zu Terrororganisationen (u.a. Spendenvereinen für Hisbollah) bekannt…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, auf der Kunstmesse Documenta in Kassel zeigte bis zur Abdeckung am Montagabend ein großflächiges Gemälde der indonesischen Künstlergruppe „taring padi“ einen Juden mit Dracula-Zähnen und SS-Runen auf dem Kopf. Daneben marschiert ein Schwein mit Davidstern auf dem Revers und der Aufschrift „Mossad“ auf dem Helm. Roth war gewarnt, u. a. vom…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute Strafanzeige gegen Luisa Neubauer gestellt wegen ihrer Androhung, eine „Pipeline in die Luft zu jagen“. WELT und T-Online berichten darüber. „Fridays for Future“-Neubauer hatte auf Instagram erkärt: „Und natürlich denken wir darüber nach, wie wir die Pipeline in die Luft jagen können“ – anlässlich eines „Demokratiegipfels“ in Kopenhagen,…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…
