Kategorie: Innere Sicherheit

Beatrix von Storch: „Nach Stuttgart und Frankfurt muss es auch der Letzte verstanden haben: Deutschland hat ein Migrantenproblem“

21Jul

Pressemitteilung, 21.07.2020 Beatrix von Storch: „Nach Stuttgart und Frankfurt muss es auch der Letzte verstanden haben: Deutschland hat ein Migrantenproblem“ Nach den Frankfurter Ausschreitungen spricht der Chef der Mannheimer Polizeigewerkschaft (GdP), Thomas Mohr, von „auffälligen jungen Männern, die eine Integration in unsere Gesellschaft nicht wollen“, und Gabor Steingart stellt fest: „Deutschland hat ein Migrantenproblem, das…

Bericht aus dem Bundestag – 17.07.2020

17Jul

Staat sieht Kritik an Karl Marx als mögliche „Staatsgefährdung“. in der Bundesrepublik des Jahres 2020 ist es möglich, dass eine Linksextremistin und Verteidigerin des SED-Regimes mit den Stimmen der CDU Verfassungsrichterin werden kann, wie in Mecklenburg-Vorpommern geschehen, und gleichzeitig der Staatsschutz in Berlin wegen einer kurzzeitigen, symbolische Verhüllung einer Karl Marx Büste ermittelt. Ja, Sie…

Medienecho Marx-Aktion und folgende Staatsschutz-Ermittlungen

16Jul

Donnerstag, 16.07.2020 Kritik an Karl Marx wird vom Staat als mögliche „Staatsgefährdung“ wahrgenommen In der Bundesrepublik des Jahres 2020 ist es möglich, dass eine Linksextremistin und Verteidigerin des SED-Regimes mit den Stimmen der CDU Verfassungsrichterin werden kann, wie in Mecklenburg-Vorpommern geschehen, und gleichzeitig der Staatsschutz in Berlin wegen einer kurzzeitigen, symbolischen Verhüllung einer Karl Marx…

Beatrix von Storch: „Rassismusdebatte/Black Lives Matter der Linken ist verlogen – ihre Ikone Karl Marx war einer der übelsten Rassisten“

15Jul

Pressemitteilung, 14.07.2020 Beatrix von Storch: „Rassismusdebatte/Black Lives Matter der Linken ist verlogen – ihre Ikone Karl Marx war einer der übelsten Rassisten“ Heute Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlin im Rahmen einer Protestaktion verhüllt https://www.youtube.com/watch?v=nPzP9LsADnw. Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes der…

Bericht aus dem Bundestag – 10.07.2020

10Jul

Antifa und BLM sind Heuchler und Freiheitsfeinde. Antifa und BLM (Black Lives Matter) sind Heuchler. Für Antifa und BLM zählen nur die schwarzen Leben, die sie politisch instrumentalisieren und ausschlachten können. Wo war ihr Aufschrei beim Tod von David Dorn? Wo waren ihre Proteste als Boko Haram schwarze, christliche Mädchen entführte und versklavte? Wo waren…

Bericht aus dem Bundestag – 03.07.2020

10Jul

Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von sexuellen Kindesmissbrauch. Während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Reformpaket im Kampf gegen Kindesmissbrauch angekündigt hat, lehnt das SPD-Bundesfamilienministerium die Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch ab. Das ergab die Antwort auf meine Anfrage. Es ist ganz klar: Die Berlinerin Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem…

Beatrix von Storch: „Einstufung von Indymedia als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verharmlost die Gefahr des Linksterrorismus“

10Jul

Pressemitteilung, 09.07.2020 Beatrix von Storch: „Einstufung von Indymedia als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verharmlost die Gefahr des Linksterrorismus“ Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform Indymedia.de als “Verdachtsfall” eingestuft wird. Hierzu erklärte Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: “Mit der Einstufung von Indymedia…

Bericht aus dem Bundestag – 26.06.2020

26Jun

Nicht »Rassismus«, sondern Polizeifeindlichkeit ist das Problem. Die Behauptung wir hätten in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt und „Rassismus“ ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Unsere Polizei handelt ausgesprochen besonnen. Wenn die Polizei im Görlitzer Park junge afrikanische Männer nach Drogen kontrolliert liegt das daran, dass der Drogenhandel dort von jungen Afrikanern betrieben wird. Wenn…

Bericht aus dem Bundestag – 19.06.2020

19Jun

Grünes Gender-Gaga-Gesetz ignoriert biologische Realität. Meine heutige Rede (siehe hier) zum grünen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines “Selbstbestimmungsgesetzes” im Bundestag kritisierte scharf diesen ideologischen Irrsinn. Der Entwurf ignoriert völlig die biologische Realität. Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst…

Bericht aus dem Bundestag – 05.06.2020

05Jun

Die Senkung der Mehrwertsteuer muss unbefristet sein. Diese Woche hat die GroKo ein 130-Milliarden-Konjunkturpaket beschlossen. Dabei ging es darum, die Schäden wenigstens teilweise zu beheben, die die Bundesregierung durch ihren brutalen Lockdown und durch eine verfehlte Politik erst selbst verursacht hat. 2007 hatte Merkel die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war…

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Beatrix von Storch: „Nach Stuttgart und Frankfurt muss es auch der Letzte verstanden haben: Deutschland hat ein Migrantenproblem“

Medienecho Marx-Aktion und folgende Staatsschutz-Ermittlungen

Beatrix von Storch: „Rassismusdebatte/Black Lives Matter der Linken ist verlogen – ihre Ikone Karl Marx war einer der übelsten Rassisten“

Beatrix von Storch: „Einstufung von Indymedia als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verharmlost die Gefahr des Linksterrorismus“