Bericht aus dem Bundestag – 05.02.2021

Die AfD bleibt die einzige demokratische Alternative zum linken Mainstream.

Der Extremismus der Anti-Demokraten, der die AfD zerstören will, kommt mal von links und mal von rechts. Dieses Mal geht der Blick nach rechts und damit direkt zum Verfassungsschutz: Das Buch „Heimatschutz“ von Dirk Laabs und Stefan Aust, einem der besten Geheimdienstkenner in Deutschland. Er weist hieb- und stichfest nach, dass der Verfassungsschutz seit Jahrzehnten jenen politischen Extremismus aktiv selbst produziert, den er zu beobachten und zu bekämpfen vorgibt. Gegen unsere Inhalte haben die etablierten Parteien keine Argumente. Deshalb versuchen sie der AfD die Schuld an dem Rechtsextremismus in Deutschland in die Schuhe zu schieben. Das ist absurd. Es ist der Verfassungsschutz selbst, der den Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus durch V-Leute kontrolliert, steuert und lenkt. Der Journalist Aust schreibt in seinem Buch „Heimatschutz“: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dieses Kaliber Neonazi ausgebildet, abgeschirmt und bezahlt.“

Zentrale Akteure im Bereich des Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus waren Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Seit Jahrzehnten. Warum? Auch um sie als politische Waffe gegen demokratische konservative Parteien einzusetzen und lästige politische Konkurrenz zu beseitigen. Die V-Leute werden in moderate Rechtsparteien eingeschleust, mit dem Ziel, mit Provokationen und extremen Äußerungen den Erfolg der Partei zu verhindern und die Beobachtung der Partei zu rechtfertigen. So war es etwa im Fall der Republikaner in den 90er Jahren. Das lassen wir als AfD nicht zu, wir lassen uns nicht radikalisieren, stigmatisieren und von unserem Ziel abbringen: Wir bleiben die einzige demokratische Alternative zum linken Mainstream. Mein Video dazu finden Sie hier.

 

Demo für Freiheit & Sicherheit – gegen den linksextremen Mob

Und jetzt geht der Blick nach links: Gestern wollten mehrere Hundert Linksextremisten mein Wahlkreisbüro in Berlin-Mitte „besuchen“. Der linksextreme Mob hatte auf Indymedia dazu aufgerufen. Sie hassen uns, weil wir für die Grundrechte der Bürger, für Lebensschutz und den Erhalt von Ehe und Familie, für sichere Außengrenzen und unsere christlich-jüdisch geprägte Kultur eintreten. Doch deren Hass verliert. Es gab dann zeitgleich eine spontane Gegendemo von aufrechten Bürgern vor meinem Wahlkreisbüro.  Mit fast 200 Teilnehmern wurde hier von Demokraten eindrucksvoll ein Bekenntnis zur Meinungsfreiheit und gegen den Linksfaschismus abgelegt. Mein herzliches Danke an alle, die gekommen sind und ein Zeichen für Demokratie und Freiheit gesetzt haben. Meine Botschaft an Antifa, Black Lives Matter, Indymedia und sonstige Linksextremisten ist klar: Ihr kriegt uns nicht klein! Wir stehen zusammen, wir weichen nicht! Das Video zur Demo finden Sie hier, mehr Bilder finden Sie hier.

 

Keine Impflicht durch die Hintertür.

Corona – wird Merkel die Impflicht durchsetzen oder nicht? Gibt es noch eine weitere Eskalation der Grundrechtsverletzungen durch Einführung einer Impfpflicht? Diese Woche habe ich im ZDF für  Heute-Sendungen klar die Position der AfD zur Impfpflicht zum Ausdruck gebracht: „Es darf auch durch die Hintertür keine Impfpflicht geben. Das betreibt die Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte. Das lehnen wir entschieden ab.“

 

Ungarn bleibt standhaft: Keine muslimische Einwanderung.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich klar gegen die Aufnahme von moslemischen Migranten in Ungarn ausgesprochen. Es gebe in seinem Heimatland zwar Menschen islamischen Glaubens, doch deren Zahl sei strikt begrenzt. Orban unterstrich: Wir wollen nicht, dass sie in so großen Massen nach Ungarn kommen, dass das in unserem Leben eine kulturelle Änderung herbeiführt. (mehr zum Thema hier)

 

Syrischer „Flüchtling“ will in den Bundestag, um Politik für (illegale) Migranten zu machen.

Wozu die Akzeptanz illegaler Migration aus islamischen Ländern führen kann, sehen wir wieder einmal bei den Deutschlandhassern, den Multi-Kulti-Grünen. Es wäre nicht nur genug des grünen Irrsinns, wenn in Gelsenkirchen der Muezzin-Ruf erschallen soll, wie es unsere Multi-Kulti-Fanatiker wollen. Nein, es geht noch viel besser: Der 2015 aus Syrien geflüchtete Tareq Alaows, 31, tritt als Direktkandidat für die Grünen in Nordrhein-Westfalen bei der Bundestagswahl an. Er möchte als „erste aus Syrien geflüchtete Person im Bundestag den Hunderttausenden Menschen, die auf der Flucht sind und hier mit uns leben, eine politische Stimme geben“. Damit macht er schon einmal klar, dass er dezidiert nicht für deutsche Bürger Politik machen will. Er hat also unser demokratisches System nicht verstanden und benutzt es bewusst für seine Ideologie der illegalen Massenmigration.
 
2018 habe er die ersten Seebrücken-Demos mitorganisiert, er bekennt sich also auch bewusst zu dieser Schlepper-NGO, die das Leid vieler Menschen noch vergrößert durch falsche Anreize und Versprechen. Doch damit nicht genug, es geht noch deutschenfeindlicher. Auch für eine Änderung der Inschrift „Dem deutschen Volke“ des Deutschen Bundestages will er sorgen, wie er mitteilte. Es solle dort nicht mehr heißen „Dem Deutschen Volke” – sondern „Für alle Menschen, die in Deutschland leben”. Laut Presseangaben hat er derzeit eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Spätestens am Tag der Wahl muss ich deutscher Staatsbürger sein.“ Das sind die Grünen im Jahr 2021. Und mit diesen Grünen wollen Söder und Laschet ab Herbst zusammen regieren. Jedem CDU/CSU-Wähler sollte klar sein: Wer Schwarz wählt, wählt linksradikale und deutschlandfeindliche Massenmigration. (Link zum Thema hier)

 
Liebe Freunde und Mitstreiter, der Meinungskorridor bei Facebook, Twitter, YouTube und anderen Mainstream-Plattformen verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei “Parler“. Es handelt sich um eine Plattform, die freie Meinungsäußerung hochhält und gewiss keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensieren wird.  Die App wurde nun erstmal von Amazon, Apple und Google zensiert. Aber die Verantwortlichen arbeiten daran, es wieder zum Laufen zu bringen. Sie finden mich – dann – hier.

Auch Telegram (siehe hier) steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal (siehe hier) freut sich auf jeden Abonnenten. Das wäre eine klare Ansage für die Meinungsfreiheit. Machen auch Sie mit!

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