Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, was war da nochmal am vergangenen Silvester in der Hauptstadt? Migrantenrandale u. a. mit Angriffen auf Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei. Jetzt gab die Berliner Staatsanwaltschaft bekannt, dass derzeit keiner von den Tätern (nur 145 wurden überhaupt festgenommen) im Knast sitzt. Bei den meisten Tatvorwürfen handelte es sich um Brandstiftung, Körperverletzung,…
Kategorie: Recht
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Bundestagspräsidium, vertreten durch dessen Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), und gegen die von ihr erlassenen Ordnungsmaßnahmen gegen mich, weil ich den Mut zur Wahrheit hatte. Dafür stehe ich, dafür steht die AfD. Ich habe den Abgeordneten Markus Ganserer als Mann bezeichnet, was er sowohl…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 19.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Freiheit ist in Deutschland weiter im Sinkflug. Noch nie haben so viele Deutsche gesagt, sie trauen sich nicht mehr, in der Öffentlichkeit frei zu reden. Und dabei wächst gleichzeitig die Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach erfragt seit Jahren in einem Freiheitsindex, was den Deutschen im Zweifel…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Ex-Bundesgesundheitsminister von Merkel, Jens Spahn, hat mit selten deutlichen Worten vor den Folgen der illegalen Massenmigration aus dem muslimischen Kulturraum gewarnt: “Jeden Tag haben wir aktuell tausend Migranten, die irregulär Deutschland betreten. Jeden Tag tausend. Von denen ist ein nicht geringer Teil geprägt aus diesem Kulturraum”, sagte er gegenüber der…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 6.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ein Sieg vor Gericht gegen den Trans-Terror. Wer sagt, es gebe nur zwei Geschlechter, verbreitet keinen Hass. Das ist nicht nur eine große Niederlage für die Berliner Humboldt-Uni, sondern auch eine Klatsche für die woke Cancel-Culture, die kaputten Trans-Aktivisten, für alle ideologischen Gesinnungstäter, den Queer-Beauftragten der Bundesregierung und für Männer in Frauenkleidern…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 5.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es weihnachtet schon. Und wie sieht das in Deutschland aus? Unsere Weihnachtsmärkte sind im Visier von Islam-Terroristen. Der Anschlag von islamistischen Jugendlichen mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen konnte noch verhindert werden. Dass es so langsam weihnachtet, merkt vor allen an den Merkel-Pollern, mit denen versucht wird, die Weihnachtsmärkte…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Antisemitismus auf deutschen Straßen explodiert. Seit dem 7. Oktober hat sich in Deutschland die Zahl der antisemitischen Vorfälle vervierfacht. Von den rund 1000 registrierten Fällen allein in einem Monat fielen 2 % in den Bereich Rechtsextremismus, der Rest verteilt sich auf die Motivation anti-Israel, links, islamisch und islamistisch. Der Bundesverband…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 28.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Kanzlerrede heute im Bundestag war nur eine weitere Zumutung, verschwendete Zeit. Denn Scholz hat nicht gesagt, wo er sparen will und was seine politischen Leitlinien sind. Die Antworten auf diese drängenden Fragen hat der Genosse verweigert, einfach wie immer weggeschlumpft, wenn von ihm präzise Antworten erwartet werden. Wenn Scholz behauptet,…