Kategorie: Recht

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, auf meine gestrige Rede zum “Selbstbestimmungsgesetz” der Ampel habe ich sehr viele positive Rückmeldungen erhalten. Die Wahrheitsleugner, für die Männer Frauen sein dürfen und die dann mit diesem Gesetz auch Männern Zugang zu Frauenumkleidekabinen und zu Frauensaunen verschaffen, zeigen ihr totalitäres Gesicht. Wer den Mut zur Wahrheit hat, wird jetzt schon…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute Abend rede ich im Bundestag zum Antrag der AfD-Fraktion “Transsexuellengesetz (TSG) erhalten und den Schutz von Menschen mit Geschlechtsdysphorie verbessern”, Drucksache 20/8203. Hier meine Rede im Wortlaut: “In Ampel-Deutschland fehlt Geld für Rentner, Schulen, Bahnschienen. Aber die Regierung will jetzt flächendeckende Genderidentitätsberatungsstellen – für alle, die nicht wissen, ob sie…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 13.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbachs Unfähigkeit hat auch mal etwas Gutes. Durch die Schlamperei in seinem sog. Gesundheitsministerium wird über das Cannabis-Gesetz nicht diese Woche, sondern erst in der letzten Sitzungswoche Mitte Dezember im Bundestag abgestimmt. Das ist die Chance, um der Stimme der Vernunft doch noch Gehör zu verschaffen. Der Berufsverband der Kinder- und…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 07.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Migrations-Nachtsitzung von Scholz und den Ministerpräsidenten hat, wie zu erwarten war, kein Ergebnis für Deutschland gebracht und wird die größte Krise in unserem Land seit Jahrzehnten nicht lösen. Einig sind sich die Altparteien nur darin, das Asyl-Chaos nicht zu beenden, sondern nur mit noch mehr Geld vom Steuerzahler weiter laufen…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 03.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Mediengruppe Bayern mit 1,3 Mio. Lesern täglich (Passauer Neue Presse, Donaukurier und Mittelbayerische Zeitung) stellte heute eine Anfrage an die AfD zur Rolle von DITIB, Erdogans verlängertem Arm in Deutschland. Hier mein Statement als Antisemitismusbeauftragte und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion: “Erdogans Unterstützung der Hamas bestätigt die Position der AfD. DITIB…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 02.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der internationale Pandemievertrag und dessen antidemokratischer Geheim-Plan sind gelüftet: Zur Frage, wie es zu dem Plan des Pandemievertrags kam und zu den Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften und wer hinter der WHO und ihren verbrecherischen Plänen einer globalen Gesundheitsdiktatur steckt, gibt es hier mehr in meinem Video: https://www.youtube.com/watch?v=qI69odRSS0Q Mit herzlichen Grüßen bin…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 01.11.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wie kaputt ist unsere Hauptstadt. Offizielle Unterwerfung unter den radikalen Islam in Berlin durch Wegners CDU-geführten Senat. Wegners Innensenatorin Spranger (SPD) lässt von ihrer Polizei den Hamas-Job machen und die Vermissten-Plakate in der Hauptstadt abreißen. In der ganzen zivilisierten Welt kleben Vermissten-Plakate mit Fotos der über 200 von der Hamas nach…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 31.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannten Klimaschützer stehen mit ihrer Unterstützung für die Hamas-Terroristen in einer ganz üblen Tradition des deutschen und westeuropäischen Linksextremismus. Schon die alte Allianz aus Linksterrorismus (RAF) und palästinensischem Terror (PLO/PFLP) hatte ein gemeinsames Ziel: Die Auslöschung des Staates Israel. Das steckt auch jetzt hinter dem Slogan “From the river to…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir alle wissen: Deutschland hat ein Problem – das heißt CDU/CSU/SPD/Grüne/FDP. Jetzt gibt es ein „Bild-Manifest – Deutschland, wir haben ein Problem“. Dieses sog. Manifest erkennt seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel in Deutschland „eine neue ­Dimension des Hasses – auf unsere Werte, die Demokratie, auf Deutschland“. Zahlreiche Altparteien-Politiker durften sich dazu…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.10.2023

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Joachim Herrmann, stellvertretender Vorsitzender der Innenministerkonferenz, sieht heute im ZDF-Mittagsmagazin “Gefahren für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die im Prinzip an jedem Ort in Deutschland sich plötzlich realisieren können.” Was für ein Offenbarungseid für seine CSU und alle Altparteien, die jahrelang immer ihre Phrase wiederholt haben: “Es ist kein Platz für Antisemitismus…

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