Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, auf meine gestrige Rede zum “Selbstbestimmungsgesetz” der Ampel habe ich sehr viele positive Rückmeldungen erhalten. Die Wahrheitsleugner, für die Männer Frauen sein dürfen und die dann mit diesem Gesetz auch Männern Zugang zu Frauenumkleidekabinen und zu Frauensaunen verschaffen, zeigen ihr totalitäres Gesicht. Wer den Mut zur Wahrheit hat, wird jetzt schon…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die UNRWA/Hamas-Finanzierung durch die Bundesregierung muss sofort gestoppt werden, denn die Gelder für UNRWA sind immer mindestens auch Finanzhilfen für die Terroristen der Hamas. Das ist bekannt und belegt. Diese jetzt im Angesicht der unfassbaren Massenmorde der Hamas in Israel nicht zu streichen, sondern 71 Millionen Euro für das sogenannte UN-Hilfswerk…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Jens Spahn sagte der Funke Mediengruppe zur Auslandsfinanzierung von Moscheen in Deutschland, es sei höchste Zeit, die türkische Staatsfinanzierung zu beenden: “Selbst mit deutschem Steuergeld einzuspringen, wäre besser, auch wenn dafür möglicherweise eine Verfassungsänderung nötig ist”, so der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion. Ich sage dazu: Keine Auslandsfinanzierung und kein Steuergeld für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Berlins SPD fordert tatsächlich offene Grenzen, obwohl in Berlin und allgemein bei Deutschlands Kommunen schon lange Land unter ist, weil es häufig keine festen Unterkünfte mehr gibt, sondern oftmals nur noch Zelte. Die deutschen Städte können keine weiteren „Flüchtlinge“ und Wirtschaftsmigranten mehr unterbringen, und deshalb werden nicht erst seit gestern massenweise…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, in der EU schwillt die Welle der Asylanträge wieder massiv an – 519.000 waren es schon im ersten Halbjahr 2023, was einem Anstieg von 28 Prozent entspricht. Laut EU-Asylagentur EUAA werden über eine Million Anträge bis zum Jahresende erwartet. Damit nähert sich die Migrantenzahl den katastrophalen Jahren 2015 (1,4 Millionen) und…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Klimakleber kündigen wieder einmal ihren lebensgefährlichen Straßenterror an. Wenn Berlin erklärt, hier entschlossen gegen die Kriminellen vorgehen zu wollen, bin ich mal gespannt, wie viele Wattebäusche dann wieder in der Hauptstadt geworfen werden. Wir brauchen ein entschlossenes, hartes Durchgreifen und vor allem abschreckende Strafen, um diesen linken Kriminellen endlich ihr…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wie meinte die Ministerin fürs Äußerste noch zu ihrer Reiseroute in den Indopazifik? “Die Region wird die Weltordnung des 21. Jahrhunderts entscheidend prägen.” Aber Baerbock wird mit ihrer grünen 13-Prozentpartei nicht dabei sein. Und jetzt mit dem Lastenrad nach Australien? Das ist doch das, was die Grünen dem normalen Bürger vorschreiben…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbachs Covid-Wahn wird um einen neuen lebensgefährlichen Aspekt erweitert: Jetzt muss man sich schon fragen: Ist der Covid-Impfstoff von Biontech zunächst unausgereift ausgeliefert worden? Dänische Forscher haben nun auf mehrere frühe Chargen hingewiesen. Diese, es scheint unfassbar, sollen auch in Deutschland für eine gestiegene Todesrate verantwortlich sein. Und auch ein interner…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es wird Herbst, und es kommt natürlich wieder ein neuer Impfstoff. Spannend ist, was sagen die Fachleute zum neuen Corona-Impfstoff? Der Virologe Klaus Streeck widerspricht den Behauptungen des Bundesgesundheitsministers, der neue Impfstoff sei sicher und ein Game-Changer. Als gestern der neue Impfstoff zum Verspritzen freigegeben wurde, kam SPD-Gesundheitsminister Lauterbach ins Schwärmen. Er…
