Kategorie: Europa

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Kernkraft kann die Energieproduktion der Gaskraftwerke ersetzen, auch wenn die Grünen sich noch wehren. Aber andere EU-Länder fordern von Deutschland, dass wir den unsinnigen Atomausstieg wieder rückgängig machen. Politiker aus Frankreich, Ungarn, Rumänien und der Slowakei erklärten, ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke könne erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen. Warum? Ganz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 28.07.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir brauchen die Kernkraft und nicht so eine lächerliche Symbolpolitik, wie sie uns Habeck gerade vorführt. Glaubt er wirklich, mit kürzerem Duschen jemand überzeugen zu können, dass wir auf Atomkraftwerke verzichten können? Wir müssen unbedingt die im vergangenen Jahr stillgelegten AKWs wieder anfahren und die letzten drei noch arbeitenden Kernkraftwerke weiterlaufen…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.07.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn viele Berliner in den vergangenen Jahren dachten, schlimmer kann es nicht mehr werden, werden sie immer wieder aufs Neue negativ überrascht: Ein Sprecher der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, Verdi, musste einräumen: »In vielen Bereichen ist Berlin gar nicht mehr handlungsfähig. Wir stehen kurz vor einem Staatsversagen.« Das sagt ein linker…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die grüne Anti-Familienministerin Paus und der Ampel-Justizminister Buschmann der ehemals bürgerlich-liberalen, jetzt nur noch Liberallala-Partei FDP haben heute bei einer Pressekonferenz in Berlin die Eckpunkte ihres sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Das Ergebnis: Die Ampel verschafft mit ihrem frauenfeindlichen “Selbstbestimmungsgesetz” Männern Zugang zum Frauensport, zu Frauentoiletten und Frauenhäusern. Die Minister Buschmann und Paus…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  auf dem 13. AfD-Bundesparteitag wurde am vergangenen Wochenende in Riesa eine neue Führungsspitze der Alternative für Deutschland gewählt. Nach den beiden Bundessprechern Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla entschieden die Delegierten beim Bundesparteitag über die weiteren Positionen im Bundesvorstand. Zum ersten stellvertretenden Bundessprecher wurde der thüringische Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner gewählt. Der…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die unendliche Corona-Panikmache geht weiter: Laut Medienberichten prüft die Ampel-Koalition unter Führung von Panikminister Lauterbach Pläne für eine generelle gesetzliche Maskenpflicht von Oktober bis Ostern. Das ist die sogenannte „O-bis-O-Regel“, vergleichbar mit der Winterreifenregelung für Autos. Diese Pflicht soll dann in bestimmten Innenräumen, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. generell gelten, das heißt auch in…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.6.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  ich habe heute Strafanzeige gegen Luisa Neubauer gestellt wegen ihrer Androhung, eine „Pipeline in die Luft zu jagen“. WELT und T-Online berichten darüber. „Fridays for Future“-Neubauer hatte auf Instagram erkärt: „Und natürlich denken wir darüber nach, wie wir die Pipeline in die Luft jagen können“ – anlässlich eines „Demokratiegipfels“ in Kopenhagen,…

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