Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…
Kategorie: Recht
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.12.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 30.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es weihnachtet schon. Und wie sieht das in Deutschland aus? Unsere Weihnachtsmärkte sind im Visier von Islam-Terroristen. Der Anschlag von islamistischen Jugendlichen mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen konnte noch verhindert werden. Dass es so langsam weihnachtet, merkt vor allen an den Merkel-Pollern, mit denen versucht wird, die Weihnachtsmärkte…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Antisemitismus auf deutschen Straßen explodiert. Seit dem 7. Oktober hat sich in Deutschland die Zahl der antisemitischen Vorfälle vervierfacht. Von den rund 1000 registrierten Fällen allein in einem Monat fielen 2 % in den Bereich Rechtsextremismus, der Rest verteilt sich auf die Motivation anti-Israel, links, islamisch und islamistisch. Der Bundesverband…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 28.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, diese Kanzlerrede heute im Bundestag war nur eine weitere Zumutung, verschwendete Zeit. Denn Scholz hat nicht gesagt, wo er sparen will und was seine politischen Leitlinien sind. Die Antworten auf diese drängenden Fragen hat der Genosse verweigert, einfach wie immer weggeschlumpft, wenn von ihm präzise Antworten erwartet werden. Wenn Scholz behauptet,…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 27.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die SPD beendet die Koalition mit den Grünen in Hannover. Mit den Grünen geht’s bergab: Nach der heftigen Prügel in Bayern und dem demütigenden Rausschmiss in Hessen gehen auch die Genossen in Hannover auf Distanz – aus Angst, von der bürgerfeindlichen Politik dieser fanatischen Autohasser-Partei noch weiter mit in den Abgrund…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Frankreich zeigt wieder einmal in erschreckender Weise, was importierte Gewaltkulturen aus dem Orient für die einheimische Bevölkerung bedeuten: Morde, Messerstechereien, Gruppenvergewaltigungen und einen hasserfüllten, brutal-gewalttätigen Antisemitismus, der jüdische Bürger dazu bringt, ihr Land zu verlassen. Die Franzosen sind in ihrem eigenen Land nirgendwo mehr sicher. Die Gefahren im Alltag gehen nicht…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 21.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Faesers Thema „Muslimfeindlichkeit“ auf ihrer Islamkonferenz relativiert den Antisemitismus in Deutschland. Bundesinnenministerin Faeser hat zur Deutschen Islamkonferenz eingeladen. Das Treffen steht unter dem Titel „Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung“. Der Kanzler empfängt den Hamas-Terrorunterstützer Erdogan, ein hochrangiger Taliban-Führer (islamistischer Terrorfunktionär) darf ungehindert…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.11.2023
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Ein Mann ist ein Mann, eine Frau ist eine Frau. So einfach ist das. Aber die Wahrheit im Bundestag auszusprechen ist verboten – und wer sich darüber beschwert, muss schnell 1000 Euro Strafe zahlen, wenn eine SED-Erbin als Bundestagsvizepräsidentin einfach so entscheiden darf, was wahr ist und was nicht. Ich hatte…