Kategorie: Recht

Beatrix von Storch: „Grüner Gender-Zwang an Unis ist mit Wissenschaftsfreiheit unvereinbar“

09Nov

Pressemitteilung, 09.11.2021 Beatrix von Storch: „Grüner Gender-Zwang an Unis ist mit Wissenschaftsfreiheit unvereinbar“ An den Hochschulen in Baden-Württemberg soll gegendert werden. Zur Einführung einer „geschlechtergerechten Sprache“ hat die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an den wissenschaftlichen Hochschulen Leitlinien verabschiedet. Die Grünen-Wissenschaftsministerin Bauer unterstützt diese Forderung nach einer „geschlechtergerechten Sprache“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:…

Bericht aus dem Bundestag – 05.11.2021

05Nov

Islamistische Antisemitin darf weiter beim ZDF arbeiten. Das ZDF will laut einem Bericht der Bild-Zeitung die sog. “Journalistin” Nemi El-Hassan weiterhin beschäftigen, nachdem der WDR die Arbeit beendet hatte. Gründe waren u.a. El-Hassans Teilnahme an einem antisemitischen Al-Kuds-Marsch und dass sie noch in diesem Sommer ihre Sympathien für antisemitische Positionen und Mörder und Terroristen deutlich…

Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“

01Nov

Pressemitteilung, 01.11.2021 Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“ Ein 25-jähriger afghanischer „Flüchtling“ hat eine christliche Kirche in Nordhausen/Thüringen geschändet. Nordhausens SPD-Landrat Matthias Jendricke spricht sich, von Ortskräften einmal abgesehen, gegen die Aufnahme weiterer Afghanen aus und sagte gegenüber der Bild: „Die meisten von ihnen lehnen unsere Kultur ab.“ SPD-Jendricke hält es für einen „Irrglauben…

Bericht aus dem Bundestag – 29.10.2021

29Okt

Linkspartei will jetzt auch Clan-Kriminelle unterstützen. Die Linkspartei, die umbenannte Partei der SED-Mauermörder, engagiert sich auch als Unterstützer der organisierten Clan-Kriminalität. Laut Medienberichten ist ein Streit um die Razzien gegen Migranten-Clans in Berlin-Neukölln entbrannt. Die Linke will die „stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis („Spätkauf“-Kioske) beenden“, obwohl der Berliner Stadtteil Neukölln ein Rückzugsort der Organisierten…

Bericht aus dem Bundestag – 22.10.2021

22Okt

Weg mit der GEZ-Zwangsgebühr für den Staatsfunk. Die unerträglichen Indoktrinierungs-Versuche des Staatsfunks gehen ungebremst weiter. Jetzt hat der „Funk“-Kanal – ein Online-Projekt für junge Menschen von ARD und ZDF – seine Zuschauer aufgefordert, sich wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe und ihrer sexueller Orientierung infrage zu stellen. Worum geht es bei diesem Irrsinn? Je mehr vermeintliche Vorteile…

Beatrix von Storch: „FDP und Grüne verletzten Elternrechte und missbrauchen Kinder und Jugendliche für ihre menschenverachtende Gender-Machbarkeitsideologie“

21Okt

Pressemitteilung, 21.10.2021 Beatrix von Storch: „FDP und Grüne verletzten Elternrechte und missbrauchen Kinder und Jugendliche für ihre menschenverachtende Gender-Machbarkeitsideologie“ Grüne und FDP wollen nach einem Bericht der WELT die Änderung des Geschlechtseintrags ins subjektive Belieben stellen. Rein durch Willenserklärung und ohne jede Begutachtung soll sich jeder nach seinem Gefühl standesamtlich als “Mann, “Frau” oder “divers”…

Bericht aus dem Bundestag – 15.10.2021

15Okt

Grenzen schützen – Massenmigration stoppen. Die Flüchtlingszahlen steigen wieder stark an. Laut Bundespolizei sind seit August mehr als 4300 Migranten illegal über Weißrussland und Polen nach Deutschland gelangt. Die sog. „Flüchtlinge“ aus dem Irak, Syrien, Jemen und Iran waren mit Touristenvisa nach Weißrussland eingereist. Von dort waren sie an die EU-Außengrenze, vor allem in Litauen…

Bericht aus dem Bundestag – 08.10.2021

08Okt

Österreich zeigt: Grenzschutz ist möglich. Österreich als Vorbild für Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf und schiebt kriminelle Afghanen ab. Anlässlich der heutigen EU-Innenministerkonferenz u. a. zu Afghanistan erklärte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der WELT: «Das Versagen der europäischen Asylpolitik manifestiert sich an den EU-Außengrenzen. Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze…

Bericht aus dem Bundestag – 01.10.2021

01Okt

Neue AfD-Bundestagsfraktion formiert sich. Gestern haben wir den neuen Fraktionsvorstand unserer Bundestagsfraktion für die 20. Wahlperiode gewählt: Ein herzliches Willkommen den drei neuen Kollegen: Norbert Kleinwächter, Stephan Brandner und Corinna Miazga! Und natürlich auch Gratulation an Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla, Dr. Bernd Baumann, Enrico Komning, Dr. Götz Frömming, Sebastian Münzenmaier und Leif-Erik Holm! Ein…

Bericht aus dem Bundestag – 24.09.2021

24Sep

Wählen gehen am Sonntag – für Deutschland. Aber normal. Oft ist die Einschätzung von Wählern: „Ihr könnt nicht eingreifen“, „Ihr verändert nichts“, „Ihr regiert eh nicht mit“. Doch das stimmt nicht. Die AfD ist bei allen politischen Debatten der „Elefant im Raum“. Die etablierten Parteien haben viele Entscheidungen nur deshalb getroffen, um zu verhindern, dass…

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Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“

Beatrix von Storch: „FDP und Grüne verletzten Elternrechte und missbrauchen Kinder und Jugendliche für ihre menschenverachtende Gender-Machbarkeitsideologie“