Kategorie: Bürgerrechte

Beatrix von Storch: „Das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen“

26Apr

Pressemitteilung, 26.04.2021 Beatrix von Storch: „Das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen“ Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der…

Bericht aus dem Bundestag – 23.04.2021

23Apr

Merz kopiert AfD: Kein Gendern der deutschen Sprache. Mit unserem Wahlkampfthema „Deutschland. Aber normal.“ treiben wir die CDU vor uns her. Friedrich Merz, das pseudo-konservative Feigenblatt der von Merkel marginalisierten “Konservativen in der CDU”, kritisierte jetzt den Gebrauch der gegenderten Sprache. Einen Zwang zur Verwendung der „Gendersprache“ halte er für „rechtlich angreifbar“ und die überwiegende…

Beatrix von Storch: „Laschet darf jetzt für Baerbock den Habeck machen“

20Apr

Pressemitteilung, 20.04.2021 Beatrix von Storch: „Laschet darf jetzt für Baerbock den Habeck machen“ Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zu Söders Rückzug: „Wer neben Baerbock grüne Unionspolitik betreiben wird, ob Söder oder Laschet, war immer nur eine Scheindiskussion. Es ging im Machtkampf der Union nie um konservative Inhalte. Es ging nur darum, wer…

Beatrix von Storch: „Baerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms“

19Apr

Pressemitteilung, 19.04.2021 Beatrix von Storch: „Baerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms“ Bündnis 90/Die Grünen haben Annalena Baerbock als Kanzlerkandidaten nominiert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zur Baerbocks Wahl: „Wenn Baerbock den zwangsverordneten „Klimaschutz zum Maßstab für alle Bereiche machen“ will, droht die De-Industrialisierung Deutschlands. Wenn Baerbock erklärt, dieses Land brauche…

Bericht aus dem Bundestag – 16.04.2021

16Apr

Die Linksgrünen wollen Deutschland mit ihrem Kulturkampf kaputtmachen. Die Grünen stellen in ihrem Antrag zur „Hasskriminalität“ gegen Frauen die Verbindung von „rechtsextremen Gedankengut und Frauenhass“ her. Die Verbindung von „Islam und Frauenhass“ existiert für sie natürlich nicht. Sie malen die Gefahr frauenfeindlicher Internetfreaks, den „Incels“, an die Wand. Aber schweigen über muslimischen Ehrenmorde. Gewalt gegen…

Bericht aus dem Bundestag – 26.03.2021

26Mrz

Berliner Senat fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und…

Bericht aus dem Bundestag – 19.03.2021

19Mrz

Wahlprogramm: Grüne wollen ein anderes Deutschland. Das Grünen-Wahlprogramm zur Bundestagswahl will ein anderes Deutschland – “grün”, sozialistisch und unfrei. Das wurde heute bei der Vorstellung durch die Parteichefs Baerbock und Habeck klar. Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu erleichtern, sondern wollen sogar…

Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“

19Mrz

Pressemitteilung, 19.03.2021 Beatrix von Storch: „Grünes Wahlprogramm verspricht ein anderes Deutschland – grün, sozialistisch und unfrei“ Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt zur Vorstellung des Grünen-Bundestagswahlprogramms durch die Parteichefs Baerbock und Habeck: „Die Grünen wollen Deutschland endgültig zu einem Einwanderungsland machen. Dafür sind die Grünen bereit, nicht nur die Einbürgerung zu…

Bericht aus dem Bundestag – 12.03.2021

12Mrz

Chef des Bundesrechnungshofes warnt vor EU-Corona-Fonds. Die AfD kämpft seit Jahren als einzige Partei gegen die Vergemeinschaftung von Schulden und Haftung in der EU auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Für diese AfD-Politik der klaren Worte und der Vernunft werden wir vom Establishment aus Politik und Medien permanent auf das Übelste diffamiert. Jetzt hat sich der…

Beatrix von Storch: „Gericht kippt Merkels Corona-Beschlüsse mit AfD-Argumenten“

11Mrz

Pressemitteilung, 11.03.2021 Beatrix von Storch: „Gericht kippt Merkels Corona-Beschlüsse mit AfD-Argumenten“ Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes setzt vorläufig einen Großteil der Corona-bedingten Beschränkungen des Einzelhandels außer Vollzug. Hierbei handelt es sich um die Pflicht zur Terminbuchung und um die Beschränkung auf einen Kunden pro 40 Quadratmeter, die derzeit in zahlreichen Geschäften gilt. Das Gericht erklärte, dies…

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