Kategorie: Extremismus

Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“

01Mrz

Pressemitteilung, 01.03.2021 Beatrix von Storch: „Verfassungsschutz-Chef bestätigt AfD: Linksextremisten mit hemmungsloser Gewalt gegen politische Gegner“ Am 25. Februar haben wir im Bundestag den AfD-Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia begründet, die von SPD und Linkspartei erst vehement verteidigt wurde und deren Gewaltaufrufe gegen politische Gegner dann von den Genossen noch relativiert wurden. Am 28….

Bericht aus dem Bundestag – 26.02.2021

26Feb

SPD solidarisiert sich mit der linksterroristischen Indymedia-Plattform. Wir wollen die linksextremistische und linksterroristische Plattform Indymedia verbieten. Den AfD-Verbotsantrag habe ich gestern im Bundestag erläutert (Rede siehe hier). Teil der Debatte: Eine SPD, die die demokratische AfD und die Angriffe auf uns legitimiert, indem sie die linke Gewalt nicht verurteilt, sondern mindestens indirekt begrüßt. Wörtlich sagte die…

Bericht aus dem Bundestag – 19.02.2021

19Feb

Missbrauch des Verfassungsschutzes für Kampf gegen AfD. Es ist immer wieder erschreckend zu sehen, mit welchen Mitteln der politische Gegner die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland bekämpft. Im Kampf gegen die AfD ist den etablierten Parteien und ihren „Verfassungsschützern“ alles „Recht“. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel wiederholt…

Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“

08Feb

Pressemitteilung, 08.02.2021 Beatrix von Storch: „Islamisten bringen den Terror nach Europa“ „Jeder fünfte islamistische Attentäter in der EU war Asylsuchender“, schreibt die Welt am Sonntag unter Berufung auf einen britischen Terrorforscher und führt aus: „An 27 Prozent der Attentate waren Asylsuchende beteiligt (…) in Deutschland waren sie an der Hälfte dieser Attacken beteiligt.“ Das BKA…

Bericht aus dem Bundestag – 05.02.2021

05Feb

Die AfD bleibt die einzige demokratische Alternative zum linken Mainstream. Der Extremismus der Anti-Demokraten, der die AfD zerstören will, kommt mal von links und mal von rechts. Dieses Mal geht der Blick nach rechts und damit direkt zum Verfassungsschutz: Das Buch „Heimatschutz“ von Dirk Laabs und Stefan Aust, einem der besten Geheimdienstkenner in Deutschland. Er…

Beatrix von Storch: „Stasi-Amadeu-Stiftung nach AfD-Bashing endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen“

03Feb

Pressemitteilung, 03.02.2021 Beatrix von Storch: „Stasi-Amadeu-Stiftung nach AfD-Bashing endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen“ Timo Reinfrank, Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung, hat eine Publikation unter dem Titel „Demokratie verteidigen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ vorgestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zur antidemokratischen Ausgrenzungsaktion der Amadeu Antonio Stiftung: “Die…

Bericht aus dem Bundestag – 29.01.2021

29Jan

Für eine Kultur des Lebens. Heute haben die drei Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr (FDP), Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) und Dr. Petra Sitte (Linke) in der Bundespressekonferenz einen interfraktionellen Gesetzentwurf vorgestellt, der ein Recht auf Hilfe beim Suizid statuieren würde. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Anfang vergangenen Jahres ein seit 2015 bestehendes Verbot der…

Beatrix von Storch: „Seehofer muss die Antifa endlich verbieten“

25Jan

Pressemitteilung, 25.01.2021 Beatrix von Storch: „Seehofer muss die Antifa endlich verbieten“ Niedersachsens SPD-Innenminister Pistorius lässt laut Medienberichten ein Verbot von Antifa-Gruppen in seinem Bundesland prüfen, nachdem sich dort bereits „terroristische Strukturen entwickeln“. Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt: „Die Linksextremisten von der Antifa radikalisieren sich mittlerweile immer deutlicher Richtung Linksterrorismus. Das Vorgehen wird…

Bericht aus dem Bundestag – 22.01.2021

22Jan

Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem. Die Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem. Das sagt Dänemarks Integrationsminister Mattias Tesfaye. Die dänischen Sozialdemokraten packen die Probleme in ihrem Land an und scheuen sich auch nicht davor, Schwierigkeiten klar zu benennen – egal, ob sie politisch korrekt sind oder nicht. Ganz im Gegensatz zu den deutschen Sozialdemokraten,…

Bericht aus dem Bundestag – 08.01.2021

08Jan

Angriff aufs Capitol in Washington war Angriff auf den Rechtsstaat. Die juristische Anfechtung der US-Wahl war legitim und rechtsstaatlich, aber gewalttätige Angriffe auf demokratische Institutionen sind auf das Schärfste zu verurteilen. Der Rechtsstaat und die demokratische Institutionen sind unantastbar. Das habe ich auch so im ZDF gestern in Heute und Heute Journal deutlich gemacht. Wer…

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