Bericht aus dem Bundestag – 11.06.2021

71 % der Deutschen wollen Deutschland, aber normal.

 

Auch wenn es das Establishment der Altparteien und Mainstream-Medien nicht wahrhaben will: Bei uns gibt es eine große Zustimmung für die deutsche Leitkultur! Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass Migranten, die nach Deutschland kommen, sich unserer Kultur anpassen. Nach einer Umfrage des Meinungsinstituts Insa für die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT sind fast drei Viertel der Deutschen der Meinung, die deutsche Leitkultur sollte für Einwanderer verbindlich sein.

71 Prozent der Befragten erklärten: „Wenn Menschen nach Deutschland einwandern, sollten sie sich in ihrem Verhalten an Traditionen und Lebensweisen der bereits hier lebenden Menschen anpassen.“ Nur 14 Prozent widersprachen dieser Forderung und nur neun Prozent antworteten mit „ich weiß nicht“. Weitere fünf Prozent machten keine Angaben. Also viel klarer geht es nicht. Mit dem rot-grünen Multi-Kulti-Geschwätz und den Anfeindungen unser Identität und unserer Heimat kann die ganz große Mehrheit in Deutschland nichts anfangen. Aber als Partei gibt es nur die AfD, die sagt, wir wollen unser Land zurück: ein Deutschland, aber normal.

 

Während die Corona-Schulden explodieren, tut die Regierung als ob nichts wäre.

Vorgestern in der Fragestunde im Deutschen Bundestag fragte ich CDU-Staatsminister Hoppenstedt ob der Chef des Bundeskanzleramts „Dr“. Helge Braun an seiner Aussage aus dem Januar festhält, dass die Schuldenbremse auch bei „strenger Ausgabendisziplin“ nicht einzuhalten sei und dass das Grundgesetz geändert werden sollte, um höhere Ausgaben zu ermöglichen, als die Schuldenbremse zulässt. Außerdem: welche Konsequenzen die Regierung für die Haushaltsplanung angesichts der immer weiter explodierenden Corona-Schulden zieht.

Schon jetzt gibt die Regierung offen zu, dass 2022 wieder ein Negativrekord-Haushalt kommen wird mit noch mehr Corona-Schulden. Das passt ins Bild, da die Regierung erst vor ein paar Wochen den Bundeshaushalt mal kurz um weitere 50 Milliarden (!) Euro vergrößerte. Auch gab der Staatsminister sogar zu, dass wir nicht mehr „in der Pandemie stehen“ – was nicht dazu passt, dass die Regierung heute (!) die angebliche epidemische Lage nationaler Tragweite verlängern wird. Auch gab er zu, dass sich in Europa kein (!) Land an die Maastricht-Kriterien hält – so viel zu dieser EU. Insgesamt bleibt zu sagen: Dieser Regierung kann man keinen Meter trauen. Die Schulden und der Staatshaushalt explodieren, die Inflation entwertet das Geld immer weiter und die Regierung hat außer Lippenbekenntnissen, dass in den nächsten Jahren alles wieder gut wird nichts zu bieten. Das Video zum Thema finden Sie hier.

 

 

41 % der Deutschen setzen auf die AfD beim Kampf gegen Islamismus.   

Die neueste Allensbach-Studie zeigt, a) dass eine große Mehrheit der Deutschen eine härtere Linie beim Kampf gegen den Islamismus will – und b) dass die Menschen nur die AfD für kompetent halten (43 Prozent) beim Kampf gegen den radikalen Islam. Und das wird auch im nächsten Bundestag eines der zentralen Themen sein, mit dem wir die etablierten Parteien, die hier versagt haben, vor uns hertreiben werden. Dafür stehe ich mit meiner Arbeit in der AfD-Bundestagsfraktion und mit meiner Kandidatur für den nächsten Bundestag. An diesem Wochenende werde ich um das Vertrauen meiner Parteifreunde beim Berliner Delegiertenparteitag für meine erneute Bundestagskandidatur bitten. (Link zum Thema hier)

 
Merkel setzt die sogenannte Pandemie-Notlage nationaler Tragweite fort.

Die Corona-Infektionszahlen gehen massiv zurück, immer mehr Menschen sind geimpft, die Normalität kehrt allmählich zurück. Und dennoch: Merkels GroKo lässt sich vom Bundestag die Verlängerung der sog. Pandemie-Notlage nationaler Tragweite in Deutschland durchwinken. Das ist unfassbar. Wer hat schon im Frühjahr letzten Jahres vor diesem Dauer-Notstand gewarnt? Richtig. (Link zum Thema hier)

 

Krankenhäuser meldeten weniger freie Intensivbetten als vorhanden.

Meldeten die Krankenhäuser in der Corona-Krise tatsächlich weniger freie Intensivbetten, als sie wirklich vorrätig hatten? Jetzt liegt ein neuer Bericht vom Bundesrechnungshof vor, der am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt wurde, der eben genau das nahelegt. Dieser Bericht zweifelt massiv die Verlässlichkeit der Intensivbettenbelegung an – jener Zahl, die unter Merkel als harte Währung der Pandemie galt, auf deren Grundlage Deutschland mehrfach in den Lockdown gehen musste. Und der Hammer: Das Robert-Koch-Institut (RKI) und die GroKo wussten Bescheid! (Link zum Thema hier)

 

Berlin/Rigaer Straße: Linksextremisten attackieren die Feuerwehr. 

Linksextremisten in Berlin greifen die Feuerwehr an. Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Polizei wurden bei einem Einsatz in der Rigaer Straße mit Pflastersteinen beworfen. Nichts Neues, aber immer wieder erbärmlich. Und Rot-Rot-Grün duldet bzw. unterstützt diese Linksextremisten. (Link zum Thema hier)

 

Erneut linksextremistische Gewalt gegen Polizei in Bremen.

Linksextremistische Gewalt in Bremen: Nach dem Brandanschlag auf mehrere Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei ist ein sogenanntes Bekennerschreiben aufgetaucht, das die Polizei für authentisch hält, in dem Polizisten als “Mörder” und “Schweine” verunglimpft werden. Es entstand ein Sachschaden von rund 200.000 Euro. Außerdem ist demnach von Anti-Kapitalismus und staatlicher Repression die Rede. (Link zum Thema hier)

 

Auch die CDU will den Benzinpreis erhöhen.

Bei Schwarz-Grün wollen alle Benzinpreiserhöhungen. Das Benzin wird auch mit der Union teurer, stellte Unionsfraktionschef Brinkhaus klar. Es sind nicht nur die Grünen, die das Leben der normalen Bürger immer stärker mit ihrem Klimawahn und den Folgekosten im Alltag belasten. Beim Streitthema Benzinpreise stehen die Grünen zwar im Fokus, aber Merkels GroKo hat längst eine Erhöhung des CO2-Preises beschlossen. (Link zum Thema hier)

 

Schmeißen die Linken Lafontaine und Wagenknecht raus?

Und noch ein bisschen Streit unter Linken: “Fliegen Oskar und Sahra jetzt raus?”, fragt die linke TAZ. Denn Lafontaine und Wagenknecht rufen zur Nichtwahl der Linken im Saarland auf, weil sie der SED-Nachfolgepartei unterstellen, den Bezug zur Normalität verloren zu haben, zu normalen Menschen, die normal leben wollen. Am Wochenende wird der Parteivorstand darüber entscheiden. (Link zum Thema hier)

 
 

SED-Nachfolgerin Pau darf im Bundestag AfD-Demokraten rügen. 

Die Linke ist, wie jeder weiß, die Nachfolgepartei der SED. Und die SED ist die Partei der Mauermörder. Das sind Fakten. Im Bundestag habe ich mit einem Zwischenruf heute auf diese Faktenlage hingewiesen – und bekam von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau tatsächlich eine Rüge. Das ist nicht zu fassen. Und die Altparteien einschließlich der Union verweigern die so oft beschworene Solidarität unter Demokraten und stimmen somit der sozialistischen Sitzungsleiterin zu.

 
 

Der Meinungskorridor bei Facebook, Twitter, YouTube und anderen Mainstream-Plattformen verringert sich rapide. Es ist daher Zeit, vermehrt Alternativen abseits der Mainstreamplattformen aufzubauen. Deshalb bin ich nun auch bei “Parler“. Es handelt sich um eine Plattform, die freie Meinungsäußerung hochhält und gewiss keine freiheitlich-konservativen und patriotischen Meinungen und Haltungen zensieren wird.  Nach langen Wochen Kampf gegen das Establishment ist die Seite jetzt wieder online! Sie finden mich hier. Auch Telegram (siehe hier) steht für direkte und unzensierte Kommunikation. Mein YouTube-Kanal (siehe hier) freut sich auf jeden Abonnenten. Das wäre eine klare Ansage pro Meinungsfreiheit. Machen auch Sie mit!

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