Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn viele Berliner in den vergangenen Jahren dachten, schlimmer kann es nicht mehr werden, werden sie immer wieder aufs Neue negativ überrascht: Ein Sprecher der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, Verdi, musste einräumen: »In vielen Bereichen ist Berlin gar nicht mehr handlungsfähig. Wir stehen kurz vor einem Staatsversagen.« Das sagt ein linker…
Kategorie: Finanzen und Haushalt
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 26.7.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Lauterbach verbreitet nicht nur Panik, sondern auch Desinformation. Lauterbachs SPD-Gesundheitsministerium hat über Monate falsch über Risiken und Nebenwirkungen der Impfungen informiert. Immer wieder tönte der Genosse in allen Talkshows und sämtlichen Mainstream-Medien, wie sicher doch die Impfstoffe seien. »Das muss immer wieder gesagt werden«, so der Minister. Und das tat er…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.7.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Rechtsstaatlichkeit ist sicherlich eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften. Der Staatsbürger bekommt Rechtsgüter wie Leben oder Eigentum und der Staat garantiert diese mit einem Schutzauftrag. Umso schlimmer, wenn Politik und Justiz in einem Maße verlottern, dass selbst schwerste Straftaten gegen Kinder, wie jetzt in dem Fall im Schlossgarten Neustrelitz, kaum bestraft werden. Das…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 20.7.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der 20. Juli ist immer ein besonderes Jubiläum, denn an diesem Tag soll man dem mutigen Widerstand gegen Hitler gedenken. Oberst Stauffenberg und seine Mitstreiter waren bereit ihr Leben zu riskieren und gingen als “Hitler-Attentäter” in die Geschichte ein. Das ist edel und gut, denn Sic semper tyrannis ist ein schöner…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 14.7.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Euro verkommt zur Weichwährung und die Hauptstadtpresse verteidigt die regierungskonforme Erzählung vom Krieg als Inflationstreiber. Erinnern Sie sich noch an die Einführung des Euro? Was wurden damals die vielen Vorteile angepriesen. Ein Beispiel: Urlauber könnten nun ganz ohne Umstände in die Nachbarländer reisen, ohne in die Verlegenheit zu geraten, ihr…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 16.6.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“ 2020 beleidigte Ataman…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 15.6.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist ein Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der unverhohlenen Rechtsbrüche, mit der sie Deutschland geschadet hat wie kein Kanzler zuvor. Die angesehene NZZ schreibt: „Besser hätte es für die AfD…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.6.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Der polizeibekannte (21 Einträge) 29-jährige deutsch-armenische Amokfahrer von Berlin wurde 2015 in Deutschland eingebürgert, obwohl er laut WELT Ende 2013 bis 2014 bereits schon einmal in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht worden sein soll und bis heute nicht einmal über rudimentäre Deutsch-Kenntnisse verfügt. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist laut Statistischem…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.6.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der geplante IS-Terror zeigt die Notwendigkeit von Abschiebungen islamistischer Gefährder und Täter. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf Männer aus Tadschikistan als IS-Terroristen zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Die Tadschiken sollen auf Anweisung führender IS-Terroristen mindestens einen Anschlag vorbereitet haben. Dazu standen die verurteilten Terroristen ab 2019 in Kontakt mit einem führenden…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der muslimische Antisemitismus in Berlin wird weiter verharmlost. Neueste Zahlen der vom Berliner Senat geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) zeigen, dass die Tendenz antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt nach oben geht. Auch bundesweit nahm laut PMK 2021 (Politisch motivierte Kriminalität) der Anteil antisemitischer Delikte mit „ausländischer Ideologie“ auf 127 (2020:…