Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Ampel schafft es nicht, vor 2024 den Bundeshaushalt zu verabschieden. Dieses Jahr wird es nichts mehr. Es gibt zu viele Probleme. Und wohl zu viel Unvermögen. Besonderer Stolperstein war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF), für den die Ampel-Regierung Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, und wieder ein Pisa-Schock: Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung und die Migrationspolitik sind ursächlich für die schlechte und sich zunehmend verschlechternde Bildung in Deutschland. Corona ist vorbei, aber Lauterbach immer noch im Amt. Und die gescheiterte Integration von Millionen von Muslimen stört die Ampeltruppe nicht, selbst Merz will weiter jedes Jahr 200000…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik – und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns. Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, es weihnachtet schon. Und wie sieht das in Deutschland aus? Unsere Weihnachtsmärkte sind im Visier von Islam-Terroristen. Der Anschlag von islamistischen Jugendlichen mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen konnte noch verhindert werden. Dass es so langsam weihnachtet, merkt vor allen an den Merkel-Pollern, mit denen versucht wird, die Weihnachtsmärkte…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Antisemitismus auf deutschen Straßen explodiert. Seit dem 7. Oktober hat sich in Deutschland die Zahl der antisemitischen Vorfälle vervierfacht. Von den rund 1000 registrierten Fällen allein in einem Monat fielen 2 % in den Bereich Rechtsextremismus, der Rest verteilt sich auf die Motivation anti-Israel, links, islamisch und islamistisch. Der Bundesverband…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland hat nochmals stark zugenommen. Es gibt doppelt so viele (356 von Januar bis September dieses Jahres, im Vorjahreszeitraum 183) Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus, die von der Bundesanwaltschaft eingeleitet wurden. Diesen 356 Terrorverfahren gegen Islamisten stehen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Umwidmung von nicht abgerufenen Corona-Hilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Klimapolitik verfassungswidrig war, hat der Ampel einen schweren Schlag versetzt. Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute Abend rede ich im Bundestag zum Antrag der AfD-Fraktion “Transsexuellengesetz (TSG) erhalten und den Schutz von Menschen mit Geschlechtsdysphorie verbessern”, Drucksache 20/8203. Hier meine Rede im Wortlaut: “In Ampel-Deutschland fehlt Geld für Rentner, Schulen, Bahnschienen. Aber die Regierung will jetzt flächendeckende Genderidentitätsberatungsstellen – für alle, die nicht wissen, ob sie…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Bürger fühlen sich zunehmend ungeschützt: Unter der Ampel-Regierung zerbricht die innere Sicherheit. Immer neue Formen brutaler Kriminalität brechen sich Bahn in Deutschland: Messer-Attacken, Axt-Täter, Macheten-Angriffe, Gruppen-Vergewaltigungen. Ein hoher Prozentsatz der Täter hat einen Migrationshintergrund oder ist Asylant. Hinzu kommen die hasserfüllten Massen-Demonstrationen mit israelfeindlichen und antisemitischen Symbolen und Sprechchören. Immer…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute, am 9. November, müssen wir feststellen: Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute. Ein neuer Judenhass konnte aus dem Nahen Osten in Europa einziehen, weil die linke Migrationslobby die Tore weit geöffnet hat. Auf den Palästinenserdemos sehen wir dieser Tage Islamisten und Linke vereint. Diesen…
