Schlagwort: Merkel

Bericht aus dem Bundestag – 09.07.2021

AfD hatte Recht: Asyl bekam jeder, der sich als Syrer ausgab. Eine weitere „Verschwörungstheorie“ bewahrheitet sich: nämlich die, dass seit 2015 praktisch jeder, der sich als „Syrer“ ausgibt sofort und ohne irgendwelche Probleme Asyl oder zumindest subsidiären Schutz erhält. Diese unfassbare Vorgehensweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt nun beim skurrilen Prozess um…

Mehr erfahren »

Bericht aus dem Bundestag – 02.07.2021

Austritt aus Istanbul-Konvention: Merkel kann Erdogan folgen.   Auch die Türkei macht mal etwas richtig: Sie ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgestiegen. Dem sollte Deutschland folgen: Bei dieser Konvention geht es nur vordergründig um den Schutz von Frauen vor Gewalt. In Wirklichkeit steht der ideologische Gender-Kampf im Mittelpunkt der Istanbul-Konvention. Deshalb hat zum Beispiel Kroatien…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: „Merkels Migrationspolitik importiert islamistischen Terror und bedeutet Tod und Elend in Deutschland“

Pressemitteilung, 29.06.2021 Beatrix von Storch: „Merkels Migrationspolitik importiert islamistischen Terror und bedeutet Tod und Elend in Deutschland“ Migrationsforscher Prof. Ruud Koopmans hat gegenüber der Bild-Zeitung anlässlich des islamistischen Terroranschlags in Würzburg und der Reaktionen der Bundesregierung erklärt: „Die Verneinung des religiösen Hintergrunds führt dazu, dass das Problem nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“ Für Koopmans ist…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: „Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst“

Pressemitteilung, 24.06.2021 Beatrix von Storch/Stefan Keuter: „Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst“ Der Abschlussbericht zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde im Bundestag debattiert – mit einem Sondervotum der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Obmann im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“, Stefan Keuter erklärt zum Sondervotum der AfD-Fraktion: „Der Untersuchungsausschuss ‚Terroranschlag…

Mehr erfahren »

Bericht aus dem Bundestag – 28.05.2021

Sogar SPD kritisiert Karlsruher Richter als “Erfüllungsgehilfen” der GroKo. Der renommierte Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek, der im Auftrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post einen Antrag gegen die „Bundes-Notbremse“ gestellt hatte, wirft in TICHYSEINBLICK den Karlsruher Richtern ein „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor. SPDler Post nennt in der BILD die Verzögerung des Eilantrages durch die Bundesverfassungsrichter „empörend“…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: „Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur das übliche Geschwafel von der Bundesregierung“

Pressemitteilung, 14.05.2021 Beatrix von Storch: „Statt des entschlossenen Kampfes gegen den importierten islamischen Antisemitismus nur das übliche Geschwafel von der Bundesregierung“ Zu den Äußerungen von Merkel, Seibert und Schäuble hinsichtlich der antisemitischen Angriffe auf deutschem Boden erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch: „Wenn Merkels Regierungssprecher einräumen muss, dass sich Juden bei uns…

Mehr erfahren »

Bericht aus dem Bundestag – 30.4.2021

Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen. Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie “Muslimisches Leben in Deutschland 2020” des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Insgesamt sollen zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Moslems mit Migrationshintergrund in Deutschland leben. Das wären zwischen 6,4…

Mehr erfahren »

Beatrix von Storch: „Das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen“

Pressemitteilung, 26.04.2021 Beatrix von Storch: „Das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen“ Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der…

Mehr erfahren »

Bericht aus dem Bundestag – 23.04.2021

Merz kopiert AfD: Kein Gendern der deutschen Sprache. Mit unserem Wahlkampfthema „Deutschland. Aber normal.“ treiben wir die CDU vor uns her. Friedrich Merz, das pseudo-konservative Feigenblatt der von Merkel marginalisierten “Konservativen in der CDU”, kritisierte jetzt den Gebrauch der gegenderten Sprache. Einen Zwang zur Verwendung der „Gendersprache“ halte er für „rechtlich angreifbar“ und die überwiegende…

Mehr erfahren »

Bericht aus dem Bundestag – 26.03.2021

Berliner Senat fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und…

Mehr erfahren »

Leiste zeigen
Leiste minimieren