Kategorie: Alternative für Deutschland (AfD)

Beatrix von Storch: „Nach Connewitz: 100 Millionen für Kampf gegen links“

Beatrix von Storch: „Nach Connewitz: 100 Millionen für Kampf gegen links“

Pressemitteilung, 07.09.2020 Beatrix von Storch: „Nach Connewitz: 100 Millionen für Kampf gegen links“ Sachsens Innenminister Wöller (CDU) hat nach den gewaltsamen Protesten gegen die Räumung von besetzten Häusern in Leipzig ein zunehmend aufgeheiztes politisches Klima beklagt. „Die Auseinandersetzungen sind hasserfüllter, sie sind beleidigender, und die Polizei steht mittendrin“, sagte Wöller heute im ZDF-„Morgenmagazin“. Beatrix von…

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Bericht aus dem Bundestag – 04.09.2020

Bericht aus dem Bundestag – 04.09.2020

Fünf Jahre Asylversagen: die Bilanz ist fatal. Diese Woche stand ein trauriger Jahrestag an: fünf Jahre „Wir schaffen das“. Damit wollte Merkel ihre illegale Migrationspolitik rechtfertigen. Aber was hat sie geschafft? Die CDU-Frau hat es geschafft, die deutsche Gesellschaft zu spalten wie nie zuvor. Der Streit über Merkels Migrationspolitik hat ganze Familien entzweit und Freundschaften…

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Beatrix von Storch: „Grüne führen in Berlin islamisches Kopftuch bei Staatsanwaltschaft ein, dann drohen bald auch Richterinnen in Deutschland mit Kopftuch“

Beatrix von Storch: „Grüne führen in Berlin islamisches Kopftuch bei Staatsanwaltschaft ein, dann drohen bald auch Richterinnen in Deutschland mit Kopftuch“

Pressemitteilung, 03.09.2020 Beatrix von Storch: „Grüne führen in Berlin  islamisches Kopftuch bei Staatsanwaltschaft ein, dann drohen bald auch Richterinnen in Deutschland mit Kopftuch“ In Berlin können muslimische Rechtsreferendarinnen demnächst vor Gericht die Anklageschrift auch mit einem Kopftuch vortragen. Diese Entscheidung verkündete der grüne Justizsenator Behrendt am Mittwoch im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, wie der „Tagesspiegel“…

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Beatrix von Storch: „Die EKD fördert mit der Sea-Watch die Schleuser-Industrie und gefährdet so Menschenleben im Mittelmeer: Das muss aufhören!“

Beatrix von Storch: „Die EKD fördert mit der Sea-Watch die Schleuser-Industrie und gefährdet so Menschenleben im Mittelmeer: Das muss aufhören!“

Pressemitteilung, 02.09.2020 Beatrix von Storch: „Die EKD fördert mit der Sea-Watch die Schleuser-Industrie und gefährdet so Menschenleben im Mittelmeer: Das muss aufhören!“ Das von der Evangelischen Kirche mitfinanzierte Rettungsschiff „Sea-Watch 4“ hat derzeit 353 Migranten an Bord. Nun hat Italien ihm einen „sicheren Hafen“ zugewiesen. Im Laufe dieses Sommers war die Zahl der über das…

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Bericht aus dem Bundestag – 28.08.2020

Bericht aus dem Bundestag – 28.08.2020

Rechtsstaat konsequent verteidigen. Black Lives Matter durfte ungehindert demonstrieren, die Coronademo am Samstag wurde vorerst durch Rot-Rot-Grün einfach verboten. Das war die Willkür des Obrigkeitsstaates. Generationen von Demokraten haben für die Versammlungsfreiheit gekämpft, in der Bundesrepublik 2020 wird sie mit Füßen getreten. So wächst die Wut.  Dann die nächste Nachricht: Gegendemos dazu dürfen stattfinden. Man stelle sich…

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Beatrix von Storch: „Urteil des Bundesarbeitsgerichts zugunsten islamischer Kopftuchträgerinnen im Schuldienst ist ein fatales Zeichen der Unterwerfung“

Beatrix von Storch: „Urteil des Bundesarbeitsgerichts zugunsten islamischer Kopftuchträgerinnen im Schuldienst ist ein fatales Zeichen der Unterwerfung“

Pressemitteilung, 28.08.2020 Beatrix von Storch: „Urteil des Bundesarbeitsgerichts zugunsten islamischer Kopftuchträgerinnen im Schuldienst ist ein fatales Zeichen der Unterwerfung“ Eine muslimische Lehrerin hatte sich in Berlin auf eine Lehrerstelle beworben und wurde abgelehnt, weil sie auf ihr Kopftuch nicht verzichten wollte. Das Berliner Landesarbeitsgericht gab der Klägerin Recht. Dieses Urteil wurde nun vom Bundesarbeitsgericht bestätigt….

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Beatrix von Storch: „Importierter IS-Terrorist will Menschen töten und läuft frei herum: ,Normalität’ in Deutschland“

Beatrix von Storch: „Importierter IS-Terrorist will Menschen töten und läuft frei herum: ,Normalität’ in Deutschland“

Pressemitteilung, 25.08.2020 Beatrix von Storch: „Importierter IS-Terrorist will Menschen töten und läuft frei herum: ,Normalität’ in Deutschland“ Der Syrer Ayman N. wurde 2015 im Rahmen der Willkommenskultur der Kanzlerin als minderjähriger sogenannter unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland importiert. Laut Medienberichten ist der mittlerweile 19-Jährige ein islamistischer Gefährder und potenzieller Terrorist, der Anschläge plant. Er steht derzeit…

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Bericht aus dem Bundestag – 21.08.2020

Bericht aus dem Bundestag – 21.08.2020

Merkels Migrationspolitik ist Versagen auf ganzer Linie. Die Zahl der zur Ausreise verpflichteten Ausländer in Deutschland steigt auf ein Negativ-Rekordhoch. Aufgrund geringer Abschiebequoten und zusätzlich ausbleibender Rückführungen wegen der Corona-Pandemie ist ein neuer Rekordwert zu verzeichnen: 272.000 Personen in Deutschland sind ausreisepflichtig. Gerade einmal 4.600 Migranten wurden im ersten Halbjahr 2020 in die jeweiligen Heimatländer…

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Bericht aus dem Bundestag – 24.07.2020

Bericht aus dem Bundestag – 24.07.2020

SPD-Maas holt islamistische Antisemitin ins Außenministerium. Die Islamisierung Deutschlands schreitet weiter voran, gewollt und gefördert von der GroKo. Eine islamistische Israel-Hasserin bekommt einen Posten in Maas’ Außenministerium. Das ist der regierungsamtliche Kotau vor dem Islam. Nurhan  Soykan ist Islamistin, Antisemitin und Generalsekretärin des Zentralrats der Muslime. Soykans Berufung ins Auswärtige Amt passt perfekt zur Abstimmungspolitik…

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Beatrix von Storch: „FDP übernimmt AfD-Forderung nach Zweidrittelmehrheit im Bundestag zum EU-Coronahilfspaket“

Beatrix von Storch: „FDP übernimmt AfD-Forderung nach Zweidrittelmehrheit im Bundestag zum EU-Coronahilfspaket“

Pressemitteilung, 23.07.2020 Beatrix von Storch: „FDP übernimmt AfD-Forderung nach Zweidrittelmehrheit im Bundestag zum EU-Coronahilfspaket“ Auch die FDP fordert jetzt eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag für das Coronahilfspaket des EU-Sondergipfels. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Otto Fricke, Mitglied des Haushaltsausschusses, erklärte, dass es sich um „eine neue Art von Haushalt“ handele – und auch um „eine strukturelle Veränderung in Europa“….

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