Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die sogenannte „Flüchtlings“-Politik der Altparteien ist auch in Berlin krachend gescheitert. Jeder kann es sehen. Jetzt muss die sog. Integrationssenatorin Kiziltepe den Bankrott der SPD-Migrationspolitik in der Hauptstadt eingestehen. Die Genossin stellt den bundesweiten Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage, weil Berlin – wie so viele größere und kleinere Kommunen in Deutschland – vor…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe heute gegen beide Gesetzentwürfe zur Regelung einer geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gestimmt. Wir haben sie so verhindert. Eine wirklich gute Nachricht. Das Bundesverfassungsgericht wird mich auch künftig nicht zwingen, gegen mein Gewissen zu stimmen. Einem dritten Antrag habe ich zugestimmt zur Stärkung der Suizidprävention. Menschen, die an Suizid denken, brauchen Hilfe….
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe gestern in Kassel die Documenta besucht, um mir nach den ganzen Antisemitismus-Skandalen selbst ein Bild von dieser „Kunst“-Ausstellung zu machen und um zu sehen, was mit unserem Steuergeld passiert. Ich habe bei meinem fast zweistündigen Rundgang im Hauptgebäude der Documenta, dem Fridericianum, weniger moderne Kunst als vor allem linksextremen…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Kernkraft kann die Energieproduktion der Gaskraftwerke ersetzen, auch wenn die Grünen sich noch wehren. Aber andere EU-Länder fordern von Deutschland, dass wir den unsinnigen Atomausstieg wieder rückgängig machen. Politiker aus Frankreich, Ungarn, Rumänien und der Slowakei erklärten, ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke könne erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen. Warum? Ganz…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir brauchen die Kernkraft und nicht so eine lächerliche Symbolpolitik, wie sie uns Habeck gerade vorführt. Glaubt er wirklich, mit kürzerem Duschen jemand überzeugen zu können, dass wir auf Atomkraftwerke verzichten können? Wir müssen unbedingt die im vergangenen Jahr stillgelegten AKWs wieder anfahren und die letzten drei noch arbeitenden Kernkraftwerke weiterlaufen…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wenn viele Berliner in den vergangenen Jahren dachten, schlimmer kann es nicht mehr werden, werden sie immer wieder aufs Neue negativ überrascht: Ein Sprecher der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, Verdi, musste einräumen: »In vielen Bereichen ist Berlin gar nicht mehr handlungsfähig. Wir stehen kurz vor einem Staatsversagen.« Das sagt ein linker…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die grüne Anti-Familienministerin Paus und der Ampel-Justizminister Buschmann der ehemals bürgerlich-liberalen, jetzt nur noch Liberallala-Partei FDP haben heute bei einer Pressekonferenz in Berlin die Eckpunkte ihres sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Das Ergebnis: Die Ampel verschafft mit ihrem frauenfeindlichen “Selbstbestimmungsgesetz” Männern Zugang zum Frauensport, zu Frauentoiletten und Frauenhäusern. Die Minister Buschmann und Paus…
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, wir alle sehen, der Antisemitismus nimmt weiter zu, und das Erstaunliche ist: angeblich lässt sich mehr als die Hälfte der Fälle nicht zuordnen. Die Zahl der antisemitischen Anfeindungen und Angriffe in Deutschland nimmt laut Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) weiter zu. Das Magazin Stern stellt fest, dass…
