Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker Strukturen bedeutet“. Sowohl Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung als auch Migrantenvereine wie die „neuen deutschen organisationen“ und der Zentralrat der Muslime gaben…
Kategorie: SPD
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 18.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, heute habe ich im Deutschen Bundestag im Rahmen der „Vereinbarten Debatte zum Thema Sterbehilfe“, so die offizielle Bezeichnung, obwohl es eigentlich um Suizidbeihilfe und nicht um Sterbehilfe geht, folgende Rede gehalten: „Wenn wir alt und krank sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte schwinden, verliert unser Leben nicht an Sinn und Würde….
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 17.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, alles wird teurer – Lebensmittel und Rohstoffe werden immer teurer, und die Preise im Großhandel steigen um fast ein Viertel. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland und weltweit werden auch weiter massiv steigen. Die Preise im Großhandel sind durchschnittlich um fast ein Viertel gestiegen. So kosteten beispielsweise Mineralölerzeugnisse im Großhandel zwei Drittel mehr…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 11.5.2022
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, während die SPD-Antifa-Ministerin Nancy Faeser weiter Gespenster jagt, machen sich andere Straftäter breit. Wurde mit der Genossin der Bock zum Gärtner gemacht? Die größte Bedrohung, behauptet die SPD-Politikerin doch tatsächlich, sei der Rechtsextremismus. Der ging allerdings um 7 Prozent zurück. Da auch der Linksextremismus rückläufig ist, stellt sich die Frage: Woher…
Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 10.5.2022
Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland (tiktok.com/@afd.offiziell), ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60 000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von dem chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, ist eines der erfolgreichsten…
Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“
Pressemitteilung, 01.11.2021 Beatrix von Storch: „Afghanischen Kirchenschänder sofort abschieben“ Ein 25-jähriger afghanischer „Flüchtling“ hat eine christliche Kirche in Nordhausen/Thüringen geschändet. Nordhausens SPD-Landrat Matthias Jendricke spricht sich, von Ortskräften einmal abgesehen, gegen die Aufnahme weiterer Afghanen aus und sagte gegenüber der Bild: „Die meisten von ihnen lehnen unsere Kultur ab.“ SPD-Jendricke hält es für einen „Irrglauben…
Bericht aus dem Bundestag – 22.10.2021
Weg mit der GEZ-Zwangsgebühr für den Staatsfunk. Die unerträglichen Indoktrinierungs-Versuche des Staatsfunks gehen ungebremst weiter. Jetzt hat der „Funk“-Kanal – ein Online-Projekt für junge Menschen von ARD und ZDF – seine Zuschauer aufgefordert, sich wegen ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe und ihrer sexueller Orientierung infrage zu stellen. Worum geht es bei diesem Irrsinn? Je mehr vermeintliche Vorteile…
Bericht aus dem Bundestag – 15.10.2021
Grenzen schützen – Massenmigration stoppen. Die Flüchtlingszahlen steigen wieder stark an. Laut Bundespolizei sind seit August mehr als 4300 Migranten illegal über Weißrussland und Polen nach Deutschland gelangt. Die sog. „Flüchtlinge“ aus dem Irak, Syrien, Jemen und Iran waren mit Touristenvisa nach Weißrussland eingereist. Von dort waren sie an die EU-Außengrenze, vor allem in Litauen…
Beatrix von Storch: „Die SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar“
Pressemitteilung, 12.10.2021 Beatrix von Storch: „Die SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar“ Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar “entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus”. Bekannt wurde Özoguz durch ihre Behauptung, eine deutsche Kultur sei “abseits der Sprache, schlicht nicht…
Bericht aus dem Bundestag – 27.08.2021
Informationsreise in die Türkei: Täglich bis zu 1000 afgh. Flüchtlinge. Afghanistan zeigt: Wir brauchen einen Globalen Pakt für sichere Grenzen, damit wir nicht 2015 wiederholen – und was wir nicht brauchen, ist ein Pakt für Migration. Um mich aus erster Hand über die Situation vor Ort, das heißt hier in der Türkei, zu informieren, bin…