Kategorie: EU-Parlament Straßburg

Jahresrückblick vom 29. Dezember 2016

Liebe Mitstreiter, das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu und ich möchte heute kurz darauf zurückblicken. Am 19. Dezember wurde das Land jäh aus seiner friedlichen Vorweihnachtszeit gerissen, als ein Terrorist in Berlin mit einem LKW in einen W…

Bericht aus Straßburg vom 16. Dezember 2016

Liebe Mitstreiter, die letzte Plenarwoche des Jahres 2016 ist zu Ende. Parlamentspräsident Martin Schulz geht. Er hielt eine knappe Abschiedsrede, der noch knapperer Applaus folgte. Martin Schulz scheiterte mit seinem Versuch, unter allen Umstän…

Bericht aus Straßburg vom 25. November 2016

Die Plenarwoche der Widersprüche – Liebe Mitstreiter, die zu Ende gehende Straßburger Plenarwoche hat mir eines deutlich vor Augen geführt: Das EU-Parlament ist kein Parlament, sondern eine Völkerversammlung mit Parlamentshintergrund und voller…

Bericht aus Straßburg vom 28. Oktober 2016

Das beherrschende Thema dieser Woche war die Ablehnung des Handelabkommens mit Kanada durch die belgische Region Wallonien. Die Reaktionen in Brüssel und den europäischen Hauptstädten waren Unverständnis und Aufregung. Ich dagegen sage,

Bericht aus Straßburg vom 14. Oktober 2016

Ein Thema der vergangenen Sitzungswoche war die wirtschaftliche Situation Griechenlands im siebten Jahr der Eurorettung. Griechenland liegt noch immer wirtschaftlich danieder und schiebt einen gigantischen Schuldenberg vor sich her. Ich habe in der Debatte daran erinnert,

Zu Demokratie und Menschenrechte in der Welt

Beatrix von Storch im Plenum des Parlamentes der Europäischen Union am 18. September 2014. Aussprache zum Jahresbericht der Europäischen Union über Demokratie und Menschenrechte in der Welt: Wieviele Leute wissen überhaupt, daß es eine EU-Außenministerin gibt? Wer kennt die EU-Außenministerin mit Namen, wenn die meisten Deutschen nicht einmal Jean-Claude Juncker kennen? Und wer weiß, wie…

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