AfD hatte Recht: Asyl bekam jeder, der sich als Syrer ausgab. Eine weitere „Verschwörungstheorie“ bewahrheitet sich: nämlich die, dass seit 2015 praktisch jeder, der sich als „Syrer“ ausgibt sofort und ohne irgendwelche Probleme Asyl oder zumindest subsidiären Schutz erhält. Diese unfassbare Vorgehensweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kommt nun beim skurrilen Prozess um…
Austritt aus Istanbul-Konvention: Merkel kann Erdogan folgen. Auch die Türkei macht mal etwas richtig: Sie ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgestiegen. Dem sollte Deutschland folgen: Bei dieser Konvention geht es nur vordergründig um den Schutz von Frauen vor Gewalt. In Wirklichkeit steht der ideologische Gender-Kampf im Mittelpunkt der Istanbul-Konvention. Deshalb hat zum Beispiel Kroatien…
Pressemitteilung, 29.06.2021 Beatrix von Storch: „Merkels Migrationspolitik importiert islamistischen Terror und bedeutet Tod und Elend in Deutschland“ Migrationsforscher Prof. Ruud Koopmans hat gegenüber der Bild-Zeitung anlässlich des islamistischen Terroranschlags in Würzburg und der Reaktionen der Bundesregierung erklärt: „Die Verneinung des religiösen Hintergrunds führt dazu, dass das Problem nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“ Für Koopmans ist…
Pressemitteilung, 24.06.2021 Beatrix von Storch/Stefan Keuter: „Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst“ Der Abschlussbericht zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde im Bundestag debattiert – mit einem Sondervotum der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Obmann im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“, Stefan Keuter erklärt zum Sondervotum der AfD-Fraktion: „Der Untersuchungsausschuss ‚Terroranschlag…
Pressemitteilung, 23.06.2021 Beatrix von Storch: „Generalbundesanwalt lässt Linksgrün im Bundestag angesichts der islamistischen Terrorgefahr verstummen“ Heute war in der Innenausschusssitzung im Deutschen Bundestag der Generalbundesanwalt (GBA) zu Gast. Er sprach zu laufenden Ermittlungsverfahren im Bereich des Rechtsterrorismus und des islamischen Terrorismus. Die Anzahl der Verfahren im Bereich Rechtsterrorismus bezifferte er mit 45 und die Anzahl…
Pressemitteilung, 21.06.2021 Beatrix von Storch: „Die AfD gratuliert dem ersten Rabbiner der Bundeswehr zur Amtseinführung“ Heute wird der jüdische Geistliche Zsolt Balla feierlich in das Amt des Militärbundesrabbiners eingeführt. Nach Angabe des Zentralrats der Juden gibt es zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder jüdische Militärseelsorge in Deutschland. Neun weitere orthodoxe und liberale Militärrabbiner sollen…
Innenministerkonferenz muss mehr „Dänemark“ wagen. Wie immer geht bei den Kartellparteien-Regierungen nichts voran: Die Innenminister aus Bund und Länder können sich auf der in diesen Tagen im badischen Rust stattfindenden Innenministerkonferenz nicht auf eine gemeinsame Linie zu dem am vergangenen Jahreswechsel ausgelaufenen Abschiebestopp nach Syrien einigen. NRW-Innenminister Reul (CDU) fordert zwar, man möge…
Pressemitteilung, 14.06.2021 Beatrix von Storch: „Innenminister folgen AfD: Muslimischer Antisemitismus soll nicht mehr als ‚rechts‘ eingestuft werden“ Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent der registrierten Fälle von Neonazis aus. Laut Medienberichten könnte die…
71 % der Deutschen wollen Deutschland, aber normal. Auch wenn es das Establishment der Altparteien und Mainstream-Medien nicht wahrhaben will: Bei uns gibt es eine große Zustimmung für die deutsche Leitkultur! Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass Migranten, die nach Deutschland kommen, sich unserer Kultur anpassen. Nach einer Umfrage des Meinungsinstituts Insa…
Pressemitteilung, 07.06.2021 Beatrix von Storch: „CDU übernimmt Forderung der AfD-Fraktion – Keine Einbürgerung von muslimischen Antisemiten“ Nach den antisemitischen Vorfällen bei zahlreichen Demonstrationen will der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Mathias Middelberg, laut Medienberichten das Staatsangehörigkeitsrecht verschärfen, um Antisemiten von der Einbürgerung auszuschließen. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt: „Der…
