Redebeitrag vor dem Europäischen Parlament zur Vereinbarung mit der Türkei Zu Beatrix von Storch bei Youtube
Video: Deal mit der Türkei – Offenbarungseid der EU
Kategorie: Politikthemen
AfD fordert Erhalt der Bargeldnutzung als bürgerliches Freiheitsrecht
Berlin, 3. Februar 2016. Trotz anhaltender Dementis der Bundesbank will die Bundesregierung im Zusammenspiel mit der EU und der „Opposition“ im Bundestag den Einstieg in die Bargeldabschaffung vollziehen. Entgegen eigenen langjährigen Beteuerungen und trotz der Ablehnung durch 75% der Bundesbürger betreibt die Bundesregierung unter Führung des Schäuble´schen BMF die Einführung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen. Die…
Betrieb und Wohnhaus von AfD-Vorstandsmitglied Poggenburg verwüstet, Brandanschlag auf das Auto von AfD-Stellvertreterin von Storch verübt
In der Nacht von Freitag auf Samstag, vom 23. auf den 24.10.2015, wurden Betrieb und Wohnhaus des Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten von Sachsen-Anhalt und Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg von Unbekannten aufgebrochen, verwüstet und beraubt, während dieser auf einer Konferenz in Berlin weilte. Es entstand ein Schaden im fünfstelligen Bereich. Die Bestandsaufnahme dauert noch an, da die Kriminalpolizei…
Meuthen/von Storch: AfD gegen falsche Solidarität zwischen Mitgliedsstaaten – Mehr EU ist keineswegs die beste Lösung
Berlin, 31. August 2015. Zu den heute veröffentlichten Vorschlägen des französischen Wirtschaftsministers zur „Euro-Währungsunion mit Finanzausgleich“ kommentieren Prof. Jörg Meuthen (Bundessprecher der AfD) und Beatrix von Storch MdEP, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des EU-Parlaments und stellv. Bundessprecher der AfD: Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD: „Nicht Europa neu gründen, sondern Frankreich sanieren und…
Rede Beatrix von Storch: Menschenrecht Gendermainstreaming?
Redebeitrag im Europäischen Parlament: „Menschenrecht: Gendermainstreaming?“ Zu Beatrix von Storch bei Youtube
Beatrix von Storch fordert Referendum über den Nordeuro
Straßburg, 8. Juli 2015. Beatrix von Storch MdEP (AfD, EKR-Fraktion) erklärt zur heutigen Aussprache mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras im EU-Parlament: „Die heutige Debatte über Griechenland in Straßburg war bezeichnend. Fraktionsübergreifend sind sich alle einig, dass die Reformprogramme gescheitert sind und Griechenland keine neuen Vorschläge vorgelegt hat. Die richtigen Konsequenzen daraus ziehen aber nur…
Rede Beatrix von Storch: Das Steuergeheimnis gehört nicht in die Öffentlichkeit
Das Steuergeheimnis gilt auch für Unternehmen – Beatrix von Storch spricht über das Recht auf Datenschutz und Steuergeheimnis für Unternehmen wie für jedermann. Sie lehnt gläserne Unternehmen und gläserne Bürger ab. Zu Beatrix von Storch bei Youtube
5 Präsidenten enteignen Sparer in Deutschland – Keine Vergemeinschaftung der Haftung für Spareinlagen – Staatsgarantien wertlos – “Auf kaltem Wege die Sparer in Deutschland enteignen”
Brüssel, 22. Juni 2015. Beatrix von Storch MdEP, verantwortliche Berichterstatterin der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zum Thema Bankenunion, erklärt zum heute veröffentlichten so genannten „Bericht der 5 Präsidenten“ von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz: „Ich lehne die von den Präsidenten geplante Vergemeinschaftung der Haftung für die…
Video: Frage zum Bail-in bei der Bankenabwicklung
Beatrix von Storch zur Entscheidung des EuGH: „Der EuGH spricht nicht ‘Recht’, sondern geriert sich als Anwalt für einen Europäischen Zentralstaat“
Berlin, 16. Juni 2015. Beatrix von Storch, Abgeordnete des EU-Parlaments, erklärt zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Vorabentscheidungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts über das Anleihen-Aufkaufprogramm (OMT) der Europäischen Zentralbank: „Der EuGH erlaubt der EZB, den Umfang ihres Mandats selbst zu festzulegen. Von den Verträgen gedeckte Währungspolitik ist, was die EZB Währungspolitik nennt. Damit setzt der EuGH seine…