Kategorie: Flüchtlingspolitik und Migration

Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  das Versagen des Staatsfunks wird immer sichtbarer. Laut Bild-Zeitung haben sich insgesamt neun NDR-Mitarbeiter aus dem Rundfunkhaus in Kiel an den Redaktionsausschuss des Senders gewandt und sich beschwert, dass eine freie Berichterstattung teilweise nicht möglich sei. Die „Berichterstattung werde teilweise verhindert und kritische Informationen heruntergespielt“, zitiert die Bild unter Berufung auf…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 24.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Grünen lehnen weiterhin eine Verlängerung der Laufzeiten deutscher AKW zur Gaseinsparung ab. Habeck weigert sich, dass die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke verlängert werden. Damit könnte zwar jede Menge Gas, das derzeit zur Stromproduktion verschwendet wird, eingespart werden; aber Habeck erweist sich als grüner Ideologe und zeigt sich beratungsresistent. Die grüne…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 23.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die FDP verlangt jetzt persönliche Opfer von uns? Dann sollte sie ihre Ministerposten in der Ampel opfern – für den Rest ihrer Glaubwürdigkeit! Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert, dass die Deutschen sich Putin und „den Diktatoren dieser Welt“ entschlossen entgegenstellen müssten. Das werde „persönliche Opfer“ erfordern, doch die gelte es zu…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 2.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, ich habe gestern in Kassel die Documenta besucht, um mir nach den ganzen Antisemitismus-Skandalen selbst ein Bild von dieser „Kunst“-Ausstellung zu machen und um zu sehen, was mit unserem Steuergeld passiert. Ich habe bei meinem fast zweistündigen Rundgang im Hauptgebäude der Documenta, dem Fridericianum, weniger moderne Kunst als vor allem linksextremen…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.8.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, eine große Mehrheit der Bürger und jetzt sogar eine Mehrheit der Grünen-Wähler sind für eine Verlängerung der Kernkraftwerk-Laufzeiten: 70 % der Bürger und 54 % der Grünen-Wähler sprechen sich für eine AKW-Verlängerung aus. Während Grünen-Chefin Lang noch gegen die Verlängerung der Kernkraftwerk-Laufzeiten wettert, wird die grüne Basis ihr untreu, aber Lang…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 29.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, die Kernkraft kann die Energieproduktion der Gaskraftwerke ersetzen, auch wenn die Grünen sich noch wehren. Aber andere EU-Länder fordern von Deutschland, dass wir den unsinnigen Atomausstieg wieder rückgängig machen. Politiker aus Frankreich, Ungarn, Rumänien und der Slowakei erklärten, ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke könne erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen. Warum? Ganz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 25.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, so langsam scheinen es auch die ersten Grünen-Politiker zu kapieren, dass wir um eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke nicht herumkommen. Es reicht aber nicht, das AKW Isar 2 in Niederbayern ein paar Monate länger laufen zu lassen. Der Weiterbetrieb der noch drei laufenden Kraftwerke und die drei im vergangenen Jahr vom Netz…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 22.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Rechtsstaatlichkeit ist sicherlich eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften. Der Staatsbürger bekommt Rechtsgüter wie Leben oder Eigentum und der Staat garantiert diese mit einem Schutzauftrag. Umso schlimmer, wenn Politik und Justiz in einem Maße verlottern, dass selbst schwerste Straftaten gegen Kinder, wie jetzt in dem Fall im Schlossgarten Neustrelitz, kaum bestraft werden. Das…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 7.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Anti-Diskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren…

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Bericht aus dem Bundestag / AfD aktuell – 1.7.2022

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,  die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz…

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