Kategorie: Linke

Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Beatrix von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz

18. Mai 2017 ++ Pressemitteilung ++ von Storch: Große Koalition attackiert Grundfeste unserer Demokratie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Zur dem für Morgen von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“, erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv….

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Beatrix von Storch: Schulz steht für Vetternwirtschaft und Filz

Beatrix von Storch: Schulz steht für Vetternwirtschaft und Filz

Berlin, 24. November 2016. Zum Wechsel von Martin Schulz in die nationale Politik erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament und stellv. Vorsitzende der AfD: “Von Schulz‘ Wechsel in die Bundespolitik wird primär die AfD profitieren, da er die SPD nach links verschieben wird. Im EU-Parlament können die Oppositionsfraktionen aber endlich auf…

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CSU keine Heimat mehr für bürgerliche Wähler

Berlin, 23.7.2013 – Noch vor einem Monat bezeichnete CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die SPD als Partei „von gestern“. Das hindert die CSU aber nicht, sich inhaltlich durch zunehmende Übernahme sozialdemokratischer Positionen zu profilieren und von eigentlichen bürgerlichen Themen abzurücken. Beatrix von Storch, Berliner Kandidatin der „Alternative für Deutschland“, übt daran deutlich Kritik. War man das bisher…

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